Belgrader
Appell für eine Welt der Gleichen
von Neil Clark Journalist und Schriftsteller am
26.03.2014. Seine Webseite wurde ausgezeichnet und kann unter www.neilclark66.blogspot.com
aufgerufen werden.
übersetzt von Brigitte Queck, Dipl.Staatswiss.
Außenpolitik
Das
jugoslawische Verteidigungsministerium wurde nicht wieder aufgebaut,
nachdem es durch Raketenangriffe im April 1999 während der NATO-Bombardements
von Serbien, einschließlich dem Kosovo, zerstört worden ist. (AFP Photo)
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Zum Gedenken an den 15. Jahrestag des Beginns des
illegalen NATO-Aggressionskrieges gegen die Föderale Republik Jugoslawien kamen
über 500 Wissenschaftler, Experten und Friedenskräfte, einschließlich meiner
Person, in der Hauptstadt Serbiens zusammen.
Die internationale Konferenz „Globaler Frieden
gegen Globale Intervention und Imperialismus, organisiert vom Belgrader Forum,
„Forum für eine Welt der Gleichen“, fand vom 21.-24.03.2014 statt. Die
Zusammenkunft wurde am Freitag mit einer Photoausstellung im Sawa-Zentrum
eröffnet, welche die humanitären, wirtschaftlichen und Umweltschäden aufzeigte,
die ein Resultat der 78-tägigen NATO-Bombardements waren.
Unter dem Vorwand einer „humanitären“ Intervention,
den nicht existierenden „Völkermord“ zu stoppen, töteten und verwundeten
NATO-Bomben Tausende von Menschen. Eines der barbarischsten Verbrechen war eine
Attacke auf einen Konvoi von Kosovo-Albanern, für die die westlichen Militärs
zuerst jugoslawische Truppen verantwortlich machen wollten und bei dem 73
Menschen getötet worden sind. Die Fotografen wollten daran erinnern, was eine
„humanitäre“ Intervention in der Praxis bedeutet.
Gleich zu Beginn machten die Sprecher des Forums
darauf aufmerksam, dass der Krieg gegen Jugoslawien kein isolierter Konflikt
war, sondern der erste einer Reihe von imperialistischen Aggressionskriegen,
geführt von den USA, um nach der Nichtexistenz der Sowjetunion ihre
wirtschaftliche und militärische Dominanz auf dem ganzen Erdball zu errichten.
Jedes strategisch wichtige Land in der Welt, das
nicht die „richtige“ Regierung hat, mit anderen Worten, welches wünscht, seine
nationale Unabhängigkeit und Souveränität zu erhalten, ist eine Zielscheibe für
Destabilisierung und „Regimechange“ durch die USA und ihre Alliierten, wie das
auch der kürzliche Coup in der Ukraine zeigte, bzw. der Umsturzversuch in
Venezuela. Der Krieg gegen Jugoslawien war, mit den Worten von Klaus Hartmann
vom Verband der Freidenker in Deutschland gesprochen, ein „Türöffner“, welcher
nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion den Weg frei machte für neue illegale
Kriege und Interventionen. Vor 15 Jahren war der Rubikon überschritten, als die Westmächte nach dem 2.
Weltkrieg unter der verlogenen Theorie einer „humanitären Intervention“ die Tür
aufstießen und wieder Kriege begannen, die gegen das
Völkerrecht gerichtet und keinerlei
internationale Rechtfertigung hatten,
einen souveränen Staat anzugreifen. So wie Dr. Armand Clesse, der Direktor des
Luxemburger Institutes für Europäische und Internationale Studien ausdrückte,
war der Angriff auf Jugoslawien darauf gerichtet,, den Willen derer zu brechen,
die den globalen Hegemon nicht anerkennen. Die NATO wollte den Serben eine
Lektion erteilen und andere warnen, was mit denen passiert, falls sie dagegen
sind.
Ein albanischer Flüchtling vom Kosovo schaut auf
seine zerstörte Küche, nachdem er am 22.Juni 1999 nach Hause kam ( in der Nähe
von Orahovac ,AFP Photo)
David McKee vom Kanadischen Friedenskongress
beschrieb die Doktrin der „Responsibility to Protect“-„Verantwortung zu
schützen“ als ein modernes imperialistisches Äquivalent für die „Last des
weißen Mannes“ Nichts Neues und „Progressives“ gibt es über die R2P Doktrin
zu sagen, die nur ein koloniales Projekt
in der Kleidung des 21. Jahrhunderts ist. Mario Franssen von der
belgischen Gruppe Intal wies auch auf einige historische Hintergründe hin
und unterstrich, dass die NATO von
Beginn an darauf zielte, die Sowjetunion in Schach zu halten. Als diese Anfang
der 1990 iger verschwand, brauchten die Imperialisten eine neue Rechtfertigung
für ihre Interventionen.“Von da an wurde die NATO vom Imperialismus
ausdrücklich dafür genutzt, die Souveränität und jedwede Form der Demokratie zu
unterminieren. Die neue Rhetorik- Kampagne war dann die „humanitäre
Intervention“, welche mit dem Angriff auf Jugoslawien im Jahre 1999 begann.“
Die Bombardements ebneten auch anderen Wegen die
Bahn.
Die US-Schriftstellerin Diana Johnstone, die
Autorin des Buches „Ein dummer Kreuzzug“ zeigte auf, wie es den USA gelang,
die westlichen Linken dazu zu bewegen, den 1999 Krieg zu unterstützen. Sie
sagte, die Serben wurden als „Schweine“ bezeichnet, um zu testen, wie die neue
Technik der Desinformation, der Verleumdung und Propaganda, sowie der Teilung
funktioniert,, die man dann erneut bei westlichen Versuchen zur
Destabilisierung und für Regimechanges anwenden kann. „Die westlichen
Politiker sprachen von ‚unseren Werten‘, während meine Werte Wahrheit
einschließen, aber das ist verständlicher Weise nicht das, was sie ( die
anderen!) meinen“ sagte sie. „Sie glauben mehrheitlich nicht an eine Welt der
Gleichen“. Es ist sicher unschwer für irgendjemanden, die Aussage des Westens
über „Wahrheit“ in Frage zu stellen, der das im Gedächtnis hat, was seit 1999
passiert ist. Die „Große Lüge“, dass die jugoslawischen Streitkräfte 1999
Völkermord an den Kosovo-Albanern verübt haben. Im Jahre 2003 war die „Große
Lüge“, dass der Irak den Frieden der Welt mit Massenvernichtungswaffen bedroht.
Im Jahre 2011 war die „Große Lüge“, dass die libyschen Streitkräfte Massaker an
Zivilisten in Benghasi verüben. Die letzte „Große Lüge“, die von den westlichen
Eliten in die Welt gesetzt wird, ist die einer russischen „Invasion“auf der
Krim mit Präsident Putin als der letzte“offizielle Feind“, der als „Neuer
Hitler“ bezeichnet wird. Vor jedem Krieg kommen die Kriegslügen, aber während
die meisten Leute akzeptieren, dass wir von unseren Politikern über den Irak
belogen wurden, gibt es noch viele, sogar solche, die sich als Kriegsgegner
definieren, nicht verstehen wollen, dass die gleiche Art von Lügen vor den
Bombardements von Jugoslawien verbreitet wurden.
Die unabhängige Wissenschaftlerin June Kelly von
Irland hat sich mit den Lügen der westlichen Politiker befasst, die vor der
Militärintervention in Umlauf gesetzt wurden. Sie beschrieb den Prozess, wie
der „Feind“ dämonisiert wurde mit dem Endziel, ein „Puppet Regime zu
installieren, um sich der Naturressourcen dieses „Feind“ Staates zu
bemächtigen.“Die Menschen unserer Welt bezahlen für die von den USA
geführten Kriege. Die Menschen bezahlen mit Blut Sie bezahlen mit Geld in Form
von gestiegenen Steuern und Lohnkürzungen“, sagte sie.
In einer anderen Rede,
die sich ebenso mit der westlichen Verlogenheit
beschäftigte, war Duarte Alves von der portugisischen kommunistischen
Jugend. Er sagte, dass der Angriff auf Jugoslawien, die Kalte Kriegspropaganda
des Westens „nichts anderes als eine Lüge „ war. Die imperialistischen Mächte
hatten gesagt, dass mit dem Wegfall der Sowjetunion „ ein neuer Weltfrieden
entstehen würde, aber in Wirklichkeit geschah genau das Gegenteil mit einem
Krieg nach dem Krieg. Das Ende des „kalten Krieges“ führte in Wirklichkeit zu einer Ära von „heißen
Kriegen“.
Während viele Delegierte auf die ökonomischen
Faktoren hinter den modernen Kriegen hinwiesen, klärte uns Professor Dr. Jean
Bricmont, der belgische Akademiker und Autor, über die Rolle von 2 bedeutenden
Gruppen auf, von denen Gewalt ausgeht: „Was zum Kriege drängt, das ist eine
Kombination von Ideologie und Aktion: den zionistischen Neo-Konservativen auf
der rechten Seite und den liberalen Interventionalisten auf der linken Seite.
Detailliert beschrieb er das weiträumige Zusammengehen zwischen dem
„humanitären“ Interventionalismus und der Unterstützung für Israel.
Rauchwolken über dem lokalen Roten Kreuz Gebäude,
das letzte Nacht, am 29.03.1999, durch einen Luftangriff der NATO im Zentrum
von Kosovos Hauptstadt Pristina zerstört wurde.(Reuters).
Das gab mir zu denken : während ich meinte, dass
die Zionisten eine „humanitäre Intervention“ verneinen, so z.B. der britische
Journalist Peter Hitchens, konnte ich mit einem prominenten Unterstützer für
die „humanitäre Intervention“, der nicht einmal Zionist war, nicht
übereinkommen. Das könnte erklären, warum es keine Aufrufe von den R2P
Unterstützern für eine militärische „Intervention“ gegen Israel gab, als seine Streitkräfte Gaza
während der Operation Ende 2008 und Anfang 2009 bombardierten, während die gleichen
Leute in einer Front zu einer „Intervention“ gegen Jugoslawien im Jahre 1999
aufriefen und die hiesigen Politiker ihre eigene „Anti-Terror“ Operationen im
Kosovo betrieben.
Zusammen mit anderen Rednern prangerte Professor
Bricmont die Doppelstandards der westlichen Außenpolitik an: „Was ins Auge
fällt, ist, dass praktisch alle westlichen Regierungen und Medien den Coup in
der Ukraine gut heißen, während sie das Eingreifen Russlands auf der Krim als
sezessionistische Tendenzen und Einmischung Russlands in die inneren
Angelegenheiten der Ukraine brandmarken, ohne die Absurdität dieser
Positionen nach Kosovo, Afghanistan, dem Irak, Libyens, Syriens und ihre eigene
Intervention in der Ukraine zu realisieren,“ erklärte er.
Natürlich möchte die Kriegs-Lobby, dass die
Menschen glauben, dass die NATO-Bombardierungen von Jugoslawien, die
US-geführten Interventionen von Afghanistan und dem Irak, der NATO-Krieg gegen
Libyen, der vom Westen unterstützte Krieg gegen Syrien, der ökonomische Krieg
gegen den Iran, die Destabilisierung von Venezuela und der letzte Coup in der
Ukraine alles separate Ereignisse sind.
Die Serien Kriegstreiber haben nichts dagegen, wenn
die Journalisten stückweise die Invasion im Irak anprangern ( solange sie
schreiben, dass es ein „Fehler“ war ), aber die imperialen Wahrheitsapostel und
Elite Torhüter haben etwas dagegen, wenn man den Krieg gegen Jugoslawien
anprangert, welcher der „gute“ Krieg der NATO zu sein hat.
In meiner Rede erklärte ich, warum man verhindert,
dass die Wahrheit über den Balkan herauskommt und verlogene Nachrichten
verbreitet, was im Kosovo 1999 passiert ist, was die Dämonisierung von
Präsident Milosevic einschließt und seine Gleichstellung mit Adolf Hitler, was
sowohl für die Neocons als auch für ihre
pro-Krieg gefakten linken Alliierten bedeutsam ist. Einmal werden die
Menschen verstehen, dass das, was wir seit 1999 erleben, keine Zahl von
einzelnen Kriegen ist, sondern Kämpfe in einem gleichen Krieg, den die Serien-
Kriegstreiber wegen ernster Schwierigkeiten führen. Aus diesem Grunde
attackieren sie diejenigen von uns, die über Jugoslawien schreiben und die
Wahrheit darüber erzählen, weil sie
meiner Meinung nach die Menschen davon abhalten sollen, die dominante
pro-NATO-Schilderung zu hinterfragen. Die Neoliberalen und die pro-Krieg
gefakten Linken, die die Militärintervention gegen Afghanistan, den Irak,
Libyens, die Bewaffnung der „Rebellen“ in Syrien und die Israel Angriffe auf
den Libanon und Gaza unterstützten , welche zum Tod von über 1 Million Muslims
führten, haben, wenn man über den Balkan spricht, die Stirn zu sagen, dass sie
die „humanitären“ Beschützer der Muslime sind. Aber die nur“pro-Muslim und anti-Serbien Linie auf dem
Balkan diente der imperialen Agenda dazu, die Föderale Republik von Jugoslawien
zu zerstören, ein unabhängiges sozialistisches Land, das der Globalisierung
widerstand und kein Mitglied der EU, oder NATO sein wollte.( Man muss
unbedingt wissen, dass während des NATO-Krieges gegen Jugoslawien und danach
Hunderttausende Kosovoalbaner nach Serbien geflohen sind> Brigitte Queck ).
Ich erklärte den Zuhörern, dass wir auf der
anti-imperialistischen Seite die Menschen daran erinnern müssen, wie die
westlichen Kriege von den Neocons und der gefakten Linken unterstützt wurden,
welche mit dem Bombardements von 1999 begannen und die Tod und Zerstörung von
Millionen von Menschen rund um den Globus mit sich brachten.
In diesem Zusammenhang erinnerte Professor Dr.
Andreas Griewank aus Deutschland die Konferenzteilnehmer daran, dass Madeline
Albright, die damalige
US-Staatssekretärin während des NATO „humanitären“ Krieges gegen
Jugoslawien im Fernsehen den Tod von einer halben Million Kinder während der
Sanktionen gegenüber dem Irak gerechtfertigt hatte. Brauchen wir wirklich
von diesen Menschen Moralpredigten über eine „serbische Aggression“ ?
Fünfzehn Jahre nach den NATO-Bombardements und 13
Jahre nach der vom Westen finanzierten „Revolution“, welche Milosevic und die
Sozialistische Partei entmachtete, ist es für die Mehrheit der Werktätigen in
Serbien schwer, das tägliche Leben zu meistern. Der mit einem Preis
ausgezeichnete Filmemacher Boris Malagurski beschrieb uns, was mit Serbien
passierte, seitdem die Wirtschaft in 15 Jahren seit den NATO-Bombardements „
umgestaltet“ und an das westliche Kapital und die neoliberale Politik angepasst
wurden, indem man so genannte „demokratische „ Regierungen“ installierte. Eine
große Anzahl von Privatisierungen führte zu einer hohen Arbeitslosigkeit, die
gegenwärtig bei 34 % liegt. Serbien zu einer „Marktwirtschaft“ zu entwickeln,
bewirkte reiche Gewinne für die westlichen Multinationalen, aber keine guten
Resultate für die serbische Arbeiterklasse, deren Jugend Mühe hat, eine Arbeit
zu finden.
Ein Arbeiter vor den Resten der vormaligen chinesischen Botschaft während des
Bombardements in Belgrad, am 10. November 2010.
Während der NATO-Offensive gegen Jugoslawien haben
US-Kriegsflugzeuge am 7.Mai 1999 die chinesische Botschaft in Belgrad zerbombt,
wobei 3 Chinesen getötet wurden, was zu Protesten vor der US-Botschaft in
Beijing führte. (Reuters)
Nach 2 Tagen exzellenter, obgleich einiger
provokativer, Reden und einer tiefgehenden Analyse einer Arbeitsgruppe, der ich
selbst angehörte, wurde die Schlussdeklaration des Belgrad-Forums formuliert.
Hier sind einige der Hauptpunkte des Schlussdokuments:
* Die NATO-Aggression gegen die Föderale Republik
von Jugoslawien war ein Krieg gegen einen unabhängigen souveränen europäischen
Staat unter grober Verletzung der Grundprinzipien des internationalen Rechts.
* Der Angriff auf Jugoslawien war ein Verbrechen
gegen den Frieden und die Humanität und eine fundamentale Verletzung des
internationalen Rechts. Serbien hat das Recht, Gerichtsverfahren gegen die
NATO-Mitgliedstaaten einzuleiten und Bezahlungen für die Kriegsschäden in
Serbien und Montenegro einzuklagen, als auch Schadensausgleiche für
Einzelpersonen, die durch die Aggression Schäden erlitten haben, einzufordern.
* Der Krieg gegen Jugoslawien war der Wendepunkt
hin zu einem globalen Interventionalismus, die Praxis einer fundamentalen
Verletzung der internationalen Rechtsordnung und der Negation der Rolle der
UNO. Er diente folgerichtig als Modell
für einen Interventionalismus in einer Reihe von anderen Fällen wie in
Afghanistan, dem Irak. Libyen, Mali und anderen.
* die Teilnehmer drückten ihre volle Unterstützung
für die Souveränität und territoriale
Integrität von Serbien aus, einschließlich der Resolution von Kosovo und
Metohija in Übereinstimmung mit der UNSC Resolution 1244.
* Die Teilnehmer begrüßten die Feststellung der
UNO-Generalversammlung, welche das Jahr 2014 zum internationalen Jahr der
Solidarität mit den Menschen in Palästina erklärte. Sie wiesen Pläne und
Aktionen zurück, die auf die Destabilisierung der Bolivarischen Republik von
Venezuela zielt und brachten ihre Solidarität mit den venezolanischem zum Ausdruck. Sie unterstützen deren tapfere
Anstrengungen, um Freiheit, Stolz und Souveränität von Venezuela zu bewahren,
sowie den Willen, über ihre Zukunft selbst zu entscheiden. Die Teilnehmer
brachten ihre Befriedigung zum Ausdruck, dass die Menschen auf der Krim ihr
Recht auf Selbstbestimmung wahr genommen haben, das in der Wiedervereinigung
mit Russland zum Ausdruck kam.
* Die Teilnehmer verurteilten die westlichen
Versuche einer Rehabilitierung des Faschismus und dessen Anstrengungen, Kommunismus
mit dem Nazismus gleichzusetzen.
* Die Teilnehmer widmeten besondere Aufmerksamkeit der
globalen ökonomischen kapitalistischen Krise, die nicht nur zu einer sozial
nicht hinnehmbaren Umschichtung, sondern auch zu einer künstlich geschaffenen Schuldenkrise führt. Die Konferenz brachte ihre Unterstützung für die
Volksprotestbewegungen dagegen zum Ausdruck.
* Die globale ökonomische
Krise kann nicht durch das existierende System gelöst werden, sondern nur durch
Überwindung des neoliberalen Konzepts und der Entwicklung eines neuen humanen
Systems der sozialen Gerechtigkeit, der Gleichheit und eines besseren Lebens
für alle Völker und Nationen auf dem Erdball.
* Die Konferenz erklärte, dass nur für eine
Welt, frei von der Dominanz des Imperialismus und Militarismus, eine Chance
besteht, eine verheerende Kriegskatastrophe zu vermeiden.
* Es ist absolut unakzeptabel und widerspricht dem
internationalem Recht, dass eine regionale Macht wie die NATO und die EU als Ersatz für den UN-Sicherheitsrat
etabliert wird.
In seiner Abschlussrede sagte der frühere
Außenminister von Jugoslawien und der Präsident des Belgrad Forums, Zivadin
Jovanovic, dass die NATO-Aggression nicht nur auf den Balkan beschränkt war,
sondern zu einer globalen Aggression geworden ist. Wir leben schon im 3.
Weltkrieg, der von denen geführt wird, dessen Kampf gegen die der Gleichen von
allen gerichtet ist. Wir haben für die Globalisierung des Friedens kämpfen.
Am 24. März haben die Konferenzteilnehmer der Opfer
der NATO-Aggression vor 15 Jahren gedacht, indem sie Kränze an Gedenksteinen
niederlegten, einschließlich dem Monument für die durch die NATO-Aggression vor
15 Jahren ermordeten Kinder bei einem Angriff auf den Tasmajdan Park. Ich frage
mich, ob irgend jemand, der diese unschuldigen Opfer der mörderischen
geplanten“humanitären“ NATO-Attacke von 1999
zu verantworten hat, daran gedacht hat.
A woman passes a destroyed car
Lassen Sie mich zum Schluss noch einige persönliche
Eindrücke von diesem inspirierenden Treffen machen, welches der wahre Geist der
Gleichen des Belgrader Forums und die Menschen, die daran teilnahmen, auf mich
gemacht hat. Als ich mich während der Eröffnung des Belgrad Forums am Sonnabend
im Konferenzsaal setzte, fand ich mich wieder neben einer charmanten
freundlichen Frau, welche sich mir höflich vorstellte und sagte, dass sie Dia
aus Venezuela sei.
Wir saßen den ganzen ersten Tag nebeneinander und
sie ging sogar nach draußen, als ich ein wenig Luft schnappte, um mir zu sagen,
dass ich an der Reihe wäre, um zu sprechen.
Am folgenden Morgen verkündete der Vorsitzende, dass es ihm eine große
Ehre sei, mitzuteilen, dass die nächste Rednerin die venezolanische
Botschafterin in Serbien sei. Dia stieg zum
Podium hinauf und gab darüber Auskunft, dass ihr Land durch die gleichen
imperialistischen Kräfte bedroht ist, die Jugoslawien angegriffen haben. Das
ganze Wochenende, sogar danach, hat sie ihre Adresse aufgeschrieben. Dia saß
zusammen mit den Teilnehmern und hörte aufmerksam zu, was die anderen
Teilnehmer berichteten: Ich kann mich nicht an einen Botschafter von
Großbritannien, oder irgendeines westlichen Staates erinnern, der ähnlich respektvoll
und bescheiden aufgetreten wäre. Die Haltung von Zivadin Jovanovic war genauso
beeindruckend. Er ist ein Mann, der der frühere Außenminister Jugoslawiens war
und der sich mit jedermann unterhielt, der das ganze Wochenende erreichbar war-
der im Konferenzraum saß und zum Schluss dem Jugendforum Platz machte. In
seiner Schlussansprache dankte er den Dolmetschern für ihre Arbeit und kümmerte
sich darum, ob genug
Erfrischungsgetränke da waren. Mr Jovanovic's Sorge um andere war das ganze
Wochenende spürbar. Man sollte sich erinnern, Dia Nader ist die Botschafterin
eines Landes (Venezuela), das von den westlichen Eliten dämonisiert wird und
Mr. Jovanovic war der Außenminister einer Regierung, welche durch die gleiche
Clique dämonisiert wurde. Ich glaube nicht, dass ihre westlichen
Gegenspieler, die der Welt ihre eigene Bedeutsamkeit durch „Demokratie“ und
„Zivilisation“ durch NATO-Bombardements zum Ausdruck brachten, einen
demokratischen und zivilisierten Weg aufzeigen können..
Noch ein Schlusspunkt.
Wir hören von den westlichen Politikern eine Menge
über die so genannte „internationale Gemeinschaft“, welche in Wirklichkeit die
USA und ihre engsten Verbündeten einschließt.
Aber was wir in Belgrad hatten, das war ein Treffen
der wirklichen „internationalen Gemeinschaft“.
Über die Ansichten, die auf der Konferenz geäußert
wurden, hört man nicht so viel in den westlichen Medien, aber sie existieren
und ich glaube, dass sie von der Mehrheit der Menschen auf diesem Planeten
geteilt werden.
Es wird wirklich Zeit, dass wir unsere eigenen
Leute wählen und zusammenarbeiten, eine wirkliche Welt der Gleichen aufzubauen.
Die Statements, Ansichten und Meinungen kamen in
dieser Kolumne zum Ausdruck, außer die vom Autor geäußerten und sie
repräsentieren nicht notwendigerweise die vom RT.