China nach dem XVIII. Parteitag der KP
Chinas und der Tagung des NVK (November 2012 und März 2013)
Rede des ehemaligen Botschafters der DDR in China, Rolf
Berthold, am 31.8.2013 im Roten Laden vor den „Müttern gegen den Krieg
Berlin-Brandenburg“
1. Zu den beiden Tagungen
Der XVIII. Parteitag der KP
Chinas im November 2012 und die 1. Tagung des XII. Nationalen Volkskongresses
der VR China im März 2013 waren wichtige Meilensteine der sozialistischen
Entwicklung in China. Sie waren Fortsetzung des 1978 eingeleiteten Kurses der
Errichtung des Sozialismus chinesischer Prägung in der Anfangsetappe des
Sozialismus. Die auf dem XVII. Parteitag gegebene Definition, Sozialismus
chinesischer Prägung ist wissenschaftlicher Sozialismus unter strikter
Beachtung der konkreten Bedingungen Chinas wurde ergänzt durch die Aufgabe, den
Merkmalen der Zeit gerecht zu werden. Nachdrücklich wird bekräftigt, dass die
KP Chinas ihre Leitideologie im Marxismus-Leninismus sieht, dass die
wissenschaftliche Theorie des Sozialismus und Kommunismus ständig weiter
entwickelt werden muss und dass die KP Chinas in ihrer revolutionären Praxis
und ihrer theoretischen Arbeit einen markanten Beitrag dazu geleistet hat und
leistet. Das manifestiert sich in den Mao Zedong – Ideen, der Theorie Deng Xiaopings,
der Idee des „Dreifachen Vertretens“[1] und dem
wissenschaftlichen Entwicklungskonzept.
Die KP Chinas betont, dass
sie weder den alten Weg der Abkapselung und Erstarrung, noch den Irrweg geht,
das Banner zu wechseln. Im Zentrum der sozialistischen Entwicklung stehen der
wirtschaftliche Aufbau, die Entwicklung der Produktivkräfte, einer
sozialistischen demokratischen Politik, einer sozialistischen fortschrittlichen
Kultur, einer sozialistischen ökologischen Zivilisation, die allseitige
Entwicklung des Menschen zu fördern, den allgemeinen Wohlstand des ganzen
Volkes schrittweise zu verwirklichen und ein modernes sozialistisches Land, das
reich, stark, demokratisch, zivilisiert und harmonisch ist, aufzubauen.
Die gegenwärtige
Entwicklungsetappe wird als Anfangsetappe des Sozialismus betrachtet. Dabei
wird auf Lenin verwiesen, dass es nicht in unseren Kräften steht, unmittelbar
zur reinen Form einer sozialistischen Wirtschaft und sozialistischen Verteilung
überzugehen, Sozialismus der Anfangsform ist kein Sozialismus auf stabiler
Grundlage.
Der Aufbau einer
Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand soll bis zum 100. Jahrestag der
Gründung der KP Chinas (2021) und der Aufbau eines modernen sozialistischen
Landes bis zum 100. Jahrestag der Gründung der VR China (2049) vollendet
werden. Bis 2020 sollen im Vergleich zu 2010 das Bruttoinlandsprodukt sowie die
Einkommen in Stadt und Land verdoppelt werden. Bestimmte Elemente der Politik
in dieser Etappe gelten ausdrücklich für die Anfangsetappe des Sozialismus,
nicht für den Sozialismus in seiner reifen Form.
Nachdrücklich wird betont:
„Es gilt, dem Aufbau der gesellschaftlichen Strukturen große Bedeutung
beizumessen, die Überlegenheit des sozialistischen politischen Systems des
Landes voll zur Entfaltung zu bringen, sich aktiv an den nützlichen
Errungenschaften der politischen Zivilisation der Menschheit zu orientieren und
keinesfalls das Modell des politischen Systems des Westens kritiklos zu
übernehmen.“
In den letzten 10 Jahren
rückte China hinsichtlich des Bruttoinlandsproduktes von der 6. auf die 2.
Stelle in der Welt. China hat den Auswirkungen der internationalen Finanzkrise
standgehalten und behielt eine stabile und relativ schnelle Entwicklung bei. In
dieser Periode hat sich die Wirtschaft Chinas nachhaltig entwickelt, die
Demokratie wurde vervollständigt, die Kultur blühte zunehmend auf, die
Stabilität der Gesellschaft wurde gewahrt. Erklärtes Ziel der Reformen und
Öffnung, der sozialistischen Modernisierung bildet die Verbesserung des
materiellen und kulturellen Lebens des Volkes. Die Strategie der Erhöhung der
Inlandnachfrage wird konsequent verwirklicht. In den vergangenen 5 Jahren stieg
die Zahl der Arbeitsplätze in den Städten jährlich um fast 12 Millionen. Das
verfügbare Einkommen der Stadtbewohner und der Landbewohner stieg im
Jahresdurchschnitt um 8,8 bzw. um 9,9%, seit 2010 verringert sich der
Einkommensunterschied zwischen Stadt- und Landbewohnern
Hauptschwerpunkte der
Investitionen sind:
Bildung, Wissenschaft
Soziale Sicherungssysteme
Landwirtschaft
Ökologie
Einige Fakten zur
ökonomischen Entwicklung: (Aus dem
Bericht vor dem NVK und dem statistischen Jahresbericht)
-
Die letzten
Jahre waren eine Periode, in der sich die Landwirtschaft am schnellsten
entwickelte, das Antlitz der ländlichen Gebiete die größte Veränderung erfuhr
und die Bauern die meisten realen Vorteile erhielten. Die Ausgaben aus dem
Staatshaushalt für die Landwirtschaft stiegen in den vergangenen 5 Jahren um
durchschnittlich 23,5% jährlich. In den Städten lebt heute über 50% der
Bevölkerung.
-
Die
vertragsgebundene Bewirtschaftung auf der Basis der Haushalte bleibt die
Grundlage der Produktion auf dem Land, neue Formen genossenschaftlicher
Organisation werden unterstützt
-
2012 erreichte die
Getreideproduktion 589,57 Mill. t (2002 457,1 Mill. t)
-
In den
vergangenen 5 Jahren wurden 19 700 km neue Eisenbahnlinien, davon 8 951 km für
Hochgeschwindigkeitsverkehr gebaut.
-
Der Bau der Gas-
und Stromleitungen von West- nach Ostchina und die Umleitung von Wasser von
Süd- nach Nordchina werden planmäßig realisiert
-
Hinsichtlich der
Kapazitäten für Elektroenergieerzeugung durch Wasser- und Windkraft rangiert
China an erster Stelle in der Welt
-
Das Bruttoinlandsprodukt
wuchs 2012 um 7,8%, China erzeugt 10,4% des Weltbruttoinlandsproduktes.
-
In den letzten 5
Jahren erhielten 300 Mill. Landbewohner Anschluss an das Wassernetz
-
Die Ausgaben für
die Bildung stiegen in den vergangenen 5 Jahren pro Jahr um durchschnittlich 21,58%
-
Die 9-jährige
kostenlose Schulbildung entsprechend der Schulpflicht wurde verwirklicht. Das
Problem der Schulbildung für die Kinder der Bauernarbeiter (Wanderarbeiter) in
der Stadt wurde im wesentlichen gelöst
-
Der Aufbau sozialer
Sicherungssysteme wurde weiter vorangebracht. Die Betriebsrenten erfahren 2013
wiederum eine Steigerung um 10%.
-
Die
durchschnittliche Lebenserwartung liegt jetzt bei 75 Jahren
-
Im Außenhandel nimmt
China heute den 2. Platz in der Welt ein
-
In den
vergangenen 5 Jahren betrugen die ausländischen Investitionen in der VR China
552,8 Mrd. US$, chinesische Auslandsinvestitionen betrugen 2012 77,2 Mrd. US$
Hauptziele
für 2013:
Bruttoinlandsprodukt
+7,5%
Zuwachs
der Beschäftigten in den Städten: 9 Mill.
Quote
der registrierten Arbeitslosen in den Städten: unter 4,6%
Einkommen
der Stadt- und Landbewohner: +7,5%
Im
Bericht an den NVK heißt es: China befindet sich noch immer und noch über eine längere
Zeit im Anfangsstadium des Sozialismus. Der gesellschaftliche Hauptwiderspruch
zwischen den wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnissen des Volkes und
der rückständigen gesellschaftlichen Produktion bleibt ebenfalls unverändert,
ebenso wie die internationale Stellung Chinas als das weltweit größte
Entwicklungsland. Der Schlüssel zu Lösung sämtlicher Probleme des Landes liegt
auch weiterhin in der Entwicklung.
Auf dem Parteitag und der
Tagung des NVK wurden neue Führungsorgane gewählt. Zeitweise wurde dieser
Prozess durch komplizierte Fälle von Korruption auch bei Spitzenfunktionären
überschattet. Die Konsequenz, mit der die alte und auch die neue Führung in
diesen Fragen vorgegangen ist und vorgeht, hat teilweise aufgetretene Zweifel
an der Stabilität der Führung ausgeräumt. Die harten Worte: „Wenn diese Fragen
nicht gut gelöst werden, werden sie der Partei tödlichen Schaden zufügen und
sogar den Untergang der Partei und des Staates herbeiführen“, haben ihre
Wirkung nicht verfehlt. Auch einige Versuche, Spitzenfunktionären marxistische
Positionen abzusprechen, hatten keinen Bestand.
2. Einige historische und theoretische Fragen
Die Führung der KP Chinas
hat sich seit Gründung ständig mit theoretischen Fragen des
Marxismus-Leninismus und seiner Anwendung auf die revolutionäre Praxis in China
beschäftigt. Heute existiert auf gesellschaftswissenschaftlichem Gebiet ein
großer Apparat mit zahlreichen Publikationen.
Die KP Chinas betrachtet
seit ihrer Gründung am 1. Juli 1921 die Theorie des Marxismus-Leninismus als
Kompass ihres Handelns. Im Statut der KP Chinas heißt es: „Das höchste Ideal
und das endgültige Ziel der Partei ist die Verwirklichung des Kommunismus“.
Die chinesische Führung
musste den Weg der Revolution und zum Sozialismus unter den spezifischen
Bedingungen des Landes pragmatisch erkunden und gehen, ohne dass eine komplette
theoretische Vorarbeit existierte.
Die konkrete Situation, mit
der die KP Chinas konfrontiert war, unterschied sich in vielen Fragen von den
von Marx und Engels analysierten gesellschaftlichen Bedingungen. Hinzu kam,
dass die Werke von Marx und Engels lange Zeit nur zum Teil und in oft unzureichender
Übersetzung in chinesischer Sprache vorhanden waren.
Der auf dem XVIII. Parteitag
der KP Chinas gewählte Generalsekretär des ZK der KP Chinas, Xi Jinping,
erklärte in einer Rede am 28.06.2012:
„Als wir unsere Partei
gründeten, haben wir den Marxismus klar als Leitprinzip auf unser Banner geschrieben. … Während des gesamten Prozesses der
Revolution, des Aufbaus und der Reform war für unsere Partei der Marxismus der
Wegweiser für das Verständnis und die Veränderung der Welt. Ausgehend von den
konkreten Bedingungen Chinas haben wir den Marxismus mit den chinesischen
Einsichten auf eine höhere Stufe gehoben und wichtige theoretische und
praktische Weiterentwicklungen erzielt.“
Theoretische Fragen des
revolutionären Kampfes um die Macht:
Ausgangspunkt für die
Strategie der KP Chinas in der Anfangsphase des revolutionären Kampfes war die
Einschätzung, dass die chinesische
Gesellschaft einen halbfeudalen, halbkolonialen Charakter trägt. Eine
kapitalistische Entwicklung bestand nur in Ansätzen. Es existierten starke
Elemente einer Kompradorenbourgeoisie, die mit der
feudalistisch-militaristischen Herrschaftsstruktur und mit den
imperialistisch-kolonialistischen Kräften eng liiert war. Es entwickelte sich
auch eine nationale Bourgeoisie, die vorwiegend in der Leichtindustrie und im
Handel verankert war. Diese stand zunächst mehr im Widerspruch zur Kompradorenbourgeoisie
als zu der sich entwickelnden Arbeiterklasse und dem städtischen
Kleinbürgertum, sie vertrat vorrangig nationale und demokratische Forderungen.
Die in ihrem Wesen
bürgerlich-demokratische Revolution von 1911 unter Führung von Sun Yatsen
führte zwar zum Sturz der mandschurischen Kaiserdynastie, beseitigte aber nicht
die halbfeudalen und halbkolonialen Zustände. Die KP Chinas zog die
Schlussfolgerung, dass der Sieg der bürgerlich demokratischen Revolution in
China nur unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer Partei errungen werden
kann. Die Führung der KP Chinas prägte dafür später den Begriff der
Neudemokratischen Revolution.
Eine weitere markante
Spezifik der chinesischen Gesellschaftsstruktur bestand im überwiegenden Anteil
der Bauern an der Bevölkerung. Die zunächst verfolgte Strategie, durch
Aufstände in den großen Städten proletarische Machtpositionen zu schaffen,
führte zu schweren Niederlagen. Die Führung der KP Chinas zog die
Schlussfolgerung, dass ein Sieg der Revolution nur möglich ist, wenn, gestützt
auf die armen Bauern, zunächst weite Landgebiete befreit und dann die
städtischen Metropolen erobert werden.
Theoretische Fragen der
ersten Schritte nach Gründung der VR China
Die Gründung der VR China am
1. Oktober 1949 manifestierte den Sieg in der Neudemokratischen Revolution und
war der Ausgangspunkt für die Errichtung sozialistischer Machtverhältnisse. Es
wurden schrittweise im ganzen Land Machtorgane geschaffen, die die
sozialistische Umgestaltung der Gesellschaft organisierten. Der Stand der
ökonomischen und zivilisatorischen Entwicklung des Landes war zu diesem
Zeitpunkt extrem niedrig. Durch riesige eigene Anstrengungen und die
Unterstützung der UdSSR und auch anderer sozialistischer Länder wurden die
Produktivkräfte sichtbar voran gebracht.
Die Entwicklung hat gezeigt,
dass es nicht unumgänglich ist, unter Bedingungen eines niedrigen Entwicklungsstandes
eine kapitalistische Gesellschaft zuzulassen. Es ist nicht zwingend, dass nur
auf der Basis einer hoch entwickelten kapitalistischen Wirtschaft die
Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft möglich ist. Hier ist eine
prinzipielle Frage enthalten, die mit dem Problem verbunden ist, ob und wie die
Länder der so genannten „dritten Welt“ sich eine Zukunft ohne die „moderne
kapitalistische Periode“ schaffen können. Die hoch entwickelten
kapitalistischen, imperialistischen Länder sind ohnehin weder in der Lage, noch
bereit, diesen Ländern solche Entwicklungsmöglichkeiten zu geben. Damit würden
sie ja ihre eigenen Existenzgrundlagen untergraben. Die Bourgeoisie übernimmt
die politische Macht, nachdem die kapitalistischen Produktionsverhältnisse im
wesentlichen ausgebildet sind, für die Schaffung sozialistischer Produktionsverhältnisse
ist die politische Macht der Arbeiterklasse und ihrer Bündnispartner
Voraussetzung..
Nach den ersten Jahren der
neudemokratischen Entwicklung der VR China wurde 1954 die erste Verfassung der
VR China beschlossen. Artikel 1 lautet:
„Die
VR China ist ein sozialistischer Staat unter der demokratischen Diktatur des
Volkes, der von der Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis der
Arbeiter und Bauern beruht.
Das
sozialistische System ist das grundlegende System der VR China. Die Sabotage
des sozialistischen Systems ist jeder Organisation oder jedem Individuum
verboten.“
Die Bezeichnung
„sozialistischer Staat“ bedeutet nicht, dass ein reifer Sozialismus existiert.
Die KP Chinas und der XX. Parteitag der
KPdSU
Mao Zedong leitete die Delegation der KP
Chinas zur Teilnahme am XX. Parteitag
der KPdSU im Februar 1956. Aus der Betrachtung der KP Chinas:
Ein Tag vor Beendigung des
Parteitages gab der 1. Sekretär des ZK der KPdSU, Chruschtschow, auf Beschluss
des Präsidiums des ZK der KPdSU einen Bericht unter dem Titel „Über den
Personenkult und seine Folgen“. Kurz darauf wurde der Inhalt des geheimen
Berichtes im Westen offenbart. Das führte zu schweren Erschütterungen im
sozialistischen Lager und der internationalen kommunistischen Bewegung, es entstand
in unterschiedlichem Maße ideologische Verwirrung. Der Imperialismus nutzte
diese Gelegenheit und entfachte eine weltweite antikommunistische,
antisozialistische Welle und brachte die internationale kommunistische Bewegung
in große Schwierigkeiten.
In dem Bericht wurde der Personenkult Stalins entlarvt und
seine ernsthaften Folgen aufgezeigt. Damit sei die ideologische Fessel des
„stalinschen Modells“ zerschlagen worden. Obwohl der Bericht Chruschtschows
vereinfachend und fehlerhaft Stalin als Ganzes negiert habe, gab er den Weg für
Reformen des sowjetischen Sozialismus frei. Das müsse anerkannt werden.
Bedauerlich sei, dass die sowjetischen Führer nach Stalin, aus subjektiven
Gründen oder aus Gründen der objektiven Situation, zwar Anstrengungen zu Reformen
auf wirtschaftlichem und politischem Gebiet unternommen haben, aber keine
wirklichen Erfolge erreichen konnten. Im Gegenteil, in nicht wenigen Fällen sei
das alte System weiter zementiert worden. Seit Mitte der 70er Jahre
verlangsamte sich das Wachstumstempo der sowjetischen Wirtschaft deutlich.
Gorbatschow habe Reformen verkündet, er habe aber nicht die langjährige
Erstarrung überwunden, sondern die Früchte des sozialistischen Aufbaus der
UdSSR von 70 Jahren in Gefahr gebracht.
Die KP Chinas hat sich
intensiv mit dem XX. Parteitag der KPdSU beschäftigt. Mitte März fanden eine
Reihe von Sitzungen des Politbüros und des Sekretariats des ZK der KP Chinas
statt, auf denen über den XX. Parteitag der KPdSU und seinen Einfluss beraten
wurde. Deng Xiaoping berichtete über einige Fragen des Geheimberichtes
Chruschtschows, die der Delegation des ZK der KP Chinas, die am Parteitag
teilgenommen hatte, zur Kenntnis gelangten. Mao Zedong forderte dazu auf,
diesen Bericht und seinen Einfluss auf die Welt ernsthaft zu studieren.
Der Geheimbericht machte klar,
dass in der Sowjetunion, in der KPdSU, mit Stalin nicht alles richtig war. Die
KP Chinas war jedoch mit der totalen Negierung der Geschichte des Kampfes der
sowjetischen Partei und des sowjetischen Volkes unter Führung Stalins für den
Sozialismus nicht einverstanden. Sie hat ihren prinzipiellen Standpunkt in zwei
Artikeln über die historischen Erfahrungen der Diktatur des Proletariats zum
Ausdruck gebracht.
Gleichzeitig war sie der
Auffassung, dass die Entfernung des
„Deckels“ über der Stalin-Frage für die marxistischen Parteien aller Länder,
einschließlich der chinesischen Partei, von großer Bedeutung für die
Überwindung blinden Glaubens, für die Befreiung des Denkens, für die Erkundung
eines Weges der Revolution und des Aufbaus, der den Bedingungen des eigenen
Landes entspricht, ist. Mao Zedong sagte: die wichtigste Lehre, die wir vom XX.
Parteitag erhielten, bestand darin, den eigenen Kopf anzustrengen, allseitig zu
überlegen, wie wir die Dinge entsprechend der Lage Chinas erledigen, uns anzustrengen,
um den konkreten Weg für den Aufbau des Sozialismus in China zu finden.
Die KP Chinas vertrat die
Auffassung, dass das Vorgehen Chruschtschows fehlerhaft war, weil die Kritik an
solch einer wichtigen Persönlichkeit wie Stalin vorher nicht mit den Bruderparteien
beraten wurde,
Außerdem war die KP Chinas
mit dem auf dem Parteitag verkündeten „friedlichen Übergang“ und
„parlamentarischem Weg“ zum Sozialismus nicht einverstanden.
Bis April 1956 hat das Politbüro des ZK der
KP Chinas in Beratungen mit verantwortlichen Genossen aus über 30 Organen der
Wirtschaftsleitung Fragen des sozialistischern Aufbaus beraten. Im April hielt
Mao Zedong eine Rede zum Thema „Die 10 großen Beziehungen“. Die dort
behandelten 10 Fragen wurden in Verallgemeinerung der Erfahrungen beim
Wirtschaftsaufbau in China und auf der Grundlage der Lehren aus den
sowjetischen Erfahrungen aufgeworfen. In China müssen die Landwirtschaft und
Leichtindustrie intensiver entwickelt werden, die Industrie in den
Küstengebieten muss stärker genutzt und entwickelt werden, die Ausgaben für das
Militär und die Verwaltung sind zu senken. Im Bericht werden auch die
Beziehungen zwischen dem Staat, den Produktionseinheiten und den Produzenten,
zwischen der Zentrale und den örtlichen Einheiten, zwischen der Nationalität
der Han und den nationalen Minderheiten, zwischen der Partei und den
Parteilosen, zwischen Revolution und Konterrevolution, zwischen China und dem Ausland behandelt. Hinsichtlich der
Beziehungen zwischen China und dem Ausland gab Mao Zedong die Orientierung „vom
Ausland lernen“. Er erklärte: „Wir müssen von den Vorzügen aller Nationen und
Länder lernen.
Im Januar 1957 wurde die
Arbeit Mao Zedongs „Über die richtige Lösung der Widersprüche im Volk“ veröffentlicht.
Er betonte darin, dass der Grundwiderspruch in der sozialistischen Gesellschaft
nach wie vor im Widerspruch zwischen Produktionsverhältnissen und
Produktivkräften, zwischen Überbau und ökonomischer Basis besteht. Diese
Widersprüche sind die Triebkraft der gesellschaftlichen Entwicklung. Der
Grundwiderspruch in der sozialistischen Gesellschaft ist ein nichtantagonistischer
Widerspruch. Produktionsverhältnisse und
Produktivkräfte, Überbau und ökonomische Basis befinden sich im
Wesentlichen in Übereinstimmung. Zur Lösung des Grundwiderspruches der
sozialistischen Gesellschaft muss die sozialistische Ordnung nicht von Grund
auf verändert werden, sondern er „kann durch die sozialistische Gesellschaft
selbst schrittweise gelöst werden“.
In der Arbeit „Über die
richtige Lösung der Widersprüche im Volk“ ist systematisch dargelegt, dass es
erforderlich ist, die Widersprüche zwischen dem Feind und uns sowie die
Widersprüche im Volk exakt voneinander zu unterscheiden.
Auswirkungen der gesamten
Situation auf die KP Chinas:
Es kam zu schweren Fehlern, wie z.B. die
Volkskommunen, der Große Sprung, insbesondere zu besonders kritischen
Ereignissen (Kulturrevolution), zu schweren Auseinandersetzungen innerhalb der
Parteiführung und mit anderen kommunistischen Parteien und sozialistischen
Staaten. Die Führung der KP Chinas hat sich mit diesen Dingen in einem
komplizierten Prozess sehr kritisch und prinzipiell auseinandergesetzt, ebenso
mit den Ereignissen in der UdSSR und den
anderen ehemaligen sozialistischen Ländern Ende der 80er, Anfang der 90er
Jahres des 20. Jahrhunderts, wie auch mit komplizierten Fragen in China in der
Anfangsphase des Reformprozesses selbst.
Im Ergebnis dessen wurde
schrittweise ein theoretisches System des Sozialismus chinesischer Prägung erarbeitet.
Von entscheidender Bedeutung war die 3. Tagung des XI. Zentralkomitees im
Dezember 1978 und der XII. Parteitag der KP Chinas 1982.
3. Zur Herausbildung des theoretischen Systems des Sozialismus
chinesischer Prägung
In chinesischen Veröffentlichungen
werden drei Phasen der Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung
genannt:
China
hat am Beginn seines sozialistischen Weges lange Zeit das sowjetische Modell im
Bereich der Ökonomie, Politik und Kultur kopiert. Nach dem XX. Parteitag der
KPdSU stellte Mao Zedong die Frage, wie mit den Erfahrungen der KPdSU umzugehen
sei. Es gab vorher bereits Ergebnisse „chinesischer Prägung“, wie das System
der Volkskongresse, die Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politische
Konsultation unter Führung der KP Chinas, das System der regionalen Autonomie
der nationalen Minderheiten usw. Der Weg des Sozialismus chinesischer Prägung entwickelte
sich seit Gründung der VR China.
Aber
Konzeptionen und Formen des traditionellen Sozialismus spielten noch die
Hauptrolle in den Theorien und in der Praxis von Mao Zedong.
Chinesische Wissenschaftler zu Ursachen und Lehren
der Niederlage der Länder des traditionellen Sozialismus:
Ende der 1980er und Anfang der 1990er Jahre vollzogen sich
in der Sowjetunion und Osteuropa gewaltige Veränderungen. Die Kommunistischen
Parteien verloren ihre herrschenden Positionen, der Sozialismus wurde
aufgegeben und die sozialistische Weltbewegung erlitt ihren größten Rückschlag im
20.Jahrhundert. Die feindlichen Kräfte im Westen waren begeistert und
behaupteten kategorisch, dass Sozialismus und Marxismus bankrott seien.
Der Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung unter
Lenkung der Theorie Deng Xiaopings ist nicht nur eine Pioniertat in China
sondern auch von Weltbedeutung. Deng Xiaoping äußerte, wenn es uns gelingt, das
strategische Ziel der Erreichung des Niveaus der Länder mit mittlerem
Entwicklungsniveau bis Mitte des nächsten (21.)Jahrhunderts zu realisieren,
haben wir nicht nur einen neuen Weg für die Völker der Dritten Welt, die drei
Viertel der Weltbevölkerung bilden, geöffnet, sondern, und das ist noch
wichtiger – wir werden der Menschheit demonstriert haben, dass der Sozialismus
der einzige Weg ist, dass er dem Kapitalismus überlegen ist.“
Eine korrekte Analyse der Ursachen der Niederlage wird
von der KP Chinas als Voraussetzung für die Bestimmung des weiteren
Entwicklungsweges betrachtet
1. Bei der
Analyse muss den inneren Ursachen der Vorrang gegenüber den äußeren Ursachen
gegeben werden. Die grundlegende Ursache für die Niederlage des Sozialismus in
der Sowjetunion und Osteuropa ist in der Partei zu suchen, in der politischen
Linie und der Politik der Partei. Die historische Ursache waren das lang
andauernde verknöcherte Denken und die entsprechenden Strukturen. Dies machte
es unmöglich, die Überlegenheit des Sozialismus voll zur Geltung zu bringen, Unzufriedenheit
im Volk waren die Folge. In einigen Ländern hat der Feind diese Unzufriedenheit
direkt genutzt und das sozialistische System gestürzt. In anderen Ländern war
sich die Führung dieser Probleme bewusst und sie versuchte, durch die
Einleitung von Reformen eine Lösung zu finden. Aber sie wählten eine
rechtsopportunistische Linie. Der Feind nutzte diesen Opportunismus, erstarkte
und ergriff die Macht sowohl von innen als auch von außen und brachte den
Sozialismus zum Kollaps. Dagegen blieb der Sozialismus in China stabil und
entwickelte sich erfolgreich.
2. Die
chinesischen Erfahrungen zusammenfassend müssen wir zuerst den Inhalt und die
Ursache der Irrtümer betonen, bevor wir Individuen die Schuld geben. Natürlich,
wenn es Irrtümer in der Linie der Partei gibt, tragen die Führer, der oberste
Führer insbesondere, die Hauptverantwortung. Sie müssen eindeutig für ihre Fehler
kritisiert werden, wenn erforderlich, müssen organisatorische Maßnahmen
getroffen und personelle Konsequenzen gezogen werden. Aber wir sollten weder
die ganze Schuld auf Individuen abladen, noch sollten wir ihnen alle Ehre
geben. Mao Zedong sagte: „Wenn wir uns mit Fragen der Geschichte der Partei
befassen, sollten wir die Betonung nicht auf die Verantwortung einzelner
Genossen legen, sondern auf die Analyse der Umstände, unter welchen Irrtümer
auftreten, auf den Inhalt dieser Irrtümer und deren gesellschaftliche,
historische und ideologische Wurzeln.“
Die sowjetischen Führer haben eine
solche Haltung gegenüber Stalin nicht eingenommen. In der Periode beginnend mit
Nikita Chruschtschow über den ganzen Weg bis zu Michael Gorbatschow verfluchten
sie Stalin, als ob alles gut sei, wenn Stalin komplett diskreditiert wäre.
Gleichzeitig widmeten sie kaum Aufmerksamkeit auf das historische Umfeld und
die ideologischen und institutionellen Ursachen für die Fehler Stalins. Sie haben
keine nützlichen Erfahrungen und Lehren für die gesamte Partei gezogen und waren
so unfähig, eine Lösung für diese Probleme zu finden. Im Gegenteil, in der
großen Bewegung gegen Stalin wurde der Weg für ungezügelten Opportunismus
geöffnet.
3. Die
Zusammenfassung unserer Erfahrungen muss alle Fragen analytisch behandeln.
Während der Periode Stalins hat
die KPdSU ernste Fehler im Bereich der Politik, der ökonomischen, der Außen-,
Religions- und Minderheitenpolitik begangen. Diese Fehler fügten dem sozialistischen System der
Sowjetunion großen Schaden zu und hatten großen Einfluss auf andere
sozialistische Länder. Doch wir müssen eine realistische Haltung einnehmen und
nicht denken, dass in der Sowjetunion unter Stalin alles falsch lief und dass
Stalin alles falsch machte. Wie können wir sonst erklären, warum die
sowjetische Wirtschaft ein rapides Wachstum erreichte, wie sie der
Herausforderung des II. Weltkrieges widerstand und das faschistische
Deutschland besiegte und wie ein ursprünglich rückständiges Russland eine
Supermacht wurde, die in wenigen Jahrzehnten den USA auf Augenhöhe gegenüber
stand? Alles zu negieren führt nur zur Negierung der Kommunistischen Partei der
Sowjetunion, zur Negierung des Sozialismus und zur Negierung des Marxismus. Wir
müssen auch das sowjetische Modell konkret untersuchen, das ist das
überkonzentrierte wirtschaftliche und politische System, das in den 1930er
Jahren errichtet wurde. Einerseits hatte dieses System Defizite, die
korrigiert werden mussten. Andererseits müssen wir akzeptieren, dass es seine
Wurzeln in der Geschichte hatte. In der Zeit des Krieges und angesichts der
Gefahr des Krieges spielte das hochkonzentrierte System eine lebenswichtige
Rolle.
Die KP Chinas hat nicht in
metaphysischer Weise bei der Zusammenfassung der historischen Erfahrungen alles
negiert, einschließlich der Erfahrungen und Lektionen der „Kulturrevolution“. …
In der „Resolution“ (zur Geschichte der KP Chinas vom Juni 1981) wurde auch
erklärt, „in dieser Periode (der Kulturrevolution) haben weder die Partei, die
Volksmacht, die Volksarmee noch die gesamte Gesellschaft die Farbe gewechselt“.
Es wurde betont, dass das sozialistische System ernst beschädigt wurde und dass
es zwingend notwendig war, Reformen durchzuführen. Gleichzeitig hoben wir
hervor, dass wir am grundlegenden System des Sozialismus festhalten müssen. Die
Reformen sind die Selbst-Verbesserungen des Sozialismus, unter keinen Umständen
dürfen wir die Korrektur „linker“ Fehler in die Negierung des Marxismus und
Sozialismus verwandeln.
Es ist eine Tatsache, dass die gewaltigen Veränderungen in
der Sowjetunion und Osteuropa sehr komplex und unterschiedlich in verschiedenen
Ländern sind. Aber letztendlich war die ideologische Linie in diesen Ländern
falsch. In einer relativ langen Periode herrschten Dogmatismus und Personenkult.
Sie führten zu den „linken“ Fehlern des übertriebenen Aufbauschens des
Klassenkampfes und zu einem rigiden sozialistischen Modell mit dem Ergebnis,
dass die Überlegenheit des Sozialismus nicht zur vollen Wirksamkeit geführt
werden konnte. Als die Reformen eingeleitet wurden, fielen sie in das andere
Extrem und
machten „rechte“ Fehler. Z.B. wurde der Marxismus ideologisch als Dogma
hingestellt, folgerichtig wurde die führende Rolle des Marxismus negiert.
Politisch wurde der Klassenkampf übertrieben und dann die Existenz des
Klassenkampfes negiert und ein so genannter „Sozialismus mit humanem Gesicht“
propagiert. Sie hatten dem Volk das Recht auf Demokratie vorenthalten aber sie
traten dann gegen die Führung durch die Kommunistische Partei unter dem Mantel des
„politischen Pluralismus“ auf und praktizierten ein „Mehr-Parteien-System“.
Ökonomisch praktizierten sie eine Politik des reinen gesellschaftlichen
Eigentums, aber dann privatisierten sie alles. All diese Fakten zeigen, dass
die wesentliche Ursache der Niederlage des Sozialismus in der Sowjetunion und
Osteuropa in einer falschen ideologischen Linie bestand.
Aus den historischen Erfahrungen sind Schlussfolgerungen zu
ziehen:
1. Beim
Aufbau des Sozialismus muss man von der Realität ausgehen und den Marxismus mit
den spezifischen Bedingungen verbinden.
Es gibt kein feststehendes Modell
des Sozialismus. Die grundlegende Lehre aus der Praxis des Sozialismus der
Vergangenheit, besonders aus den sowjetischen Erfahrungen und diesem Modell
besteht darin, aus dem Marxismus kein Dogma zu machen. Mao Zedong war sich
dessen bewusst und er versuchte, aus diesem Modell auszubrechen und einen
eigenen Weg zu öffnen, aber aus verschiedenen Gründen scheiterte er.
Ein gemeinsamer Fehler in der
internationalen kommunistischen Bewegung bestand darin, die Reife des
Sozialismus im eigenen Land zu überschätzen.
2. Die
Theorie des wissenschaftlichen Sozialismus muss mit der Entwicklung der
Praxis und der Wissenschaft weiter
entwickelt werden. Wissenschaft und Technologie sind Produktivkräfte, die
ökonomische Entwicklung ist auf Wissenschaft, Technologie und Bildung
angewiesen. Planwirtschaft ist nicht identisch mit Sozialismus, Marktwirtschaft
ist nicht identisch mit Kapitalismus. Die moderne Welt ist eine offene Welt,
China kann sich nicht entwickeln ohne den Rest der Welt. Öffnung nach außen ist
eine grundlegende nationale Politik.
4. Was ist Sozialismus chinesischer Prägung, was ist
Sozialismus und wie kann er aufgebaut werden
In den Dokumenten der Partei
wird stets vom „Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung“ gesprochen, d.h.,
dieser Sozialismus befindet sich nach wie vor im Prozess der Errichtung, der
Sozialismus befindet sich in der Anfangsetappe. Bis jetzt gibt es kein
Dokument, in welchem definiert wird, was Sozialismus chinesischer Prägung ist.
Prof. Li Zhongjie,
Forschungszentrum zur Geschichte der KP Chinas, nennt folgende Elemente:
1. Weder
Armut noch langsame Entwicklung ist Sozialismus. Deng Xiaoping formulierte:
„Das Wesen des Sozialismus besteht in der Befreiung und Entwicklung der
Produktivkräfte, der Beseitigung der Ausbeutung und Polarisierung und
letztendlich dem Erreichen von Wohlstand für alle.“
Das Wesen des Sozialismus kann
sicher dann umfassender charakterisiert werden, wenn allseitiger Fortschritt
der Gesellschaft und die Anforderungen des Volkes nach umfassender Entwicklung
eingeschlossen werden können.
2. Die
fundamentale Aufgabe des Sozialismus ist die Entwicklung der Produktivkräfte.
Der wirtschaftliche Aufbau ist als ständige vorrangige Aufgabe zu betrachten.
Der Schlüssel für die Entwicklung der Produktivkräfte ist Wissenschaft und
Bildung.
3. Sozialismus
chinesischer Prägung bedeutet, an den Reformen und der Öffnung nach außen sowie
den 4 Grundprinzipien[2]
festzuhalten.
4. Weder
Gleichmacherei noch Polarisation sind Sozialismus. Das letztendliche Ziel des
Sozialismus ist gemeinsamer Wohlstand. Aber gemeinsamer Wohlstand bedeutet
nicht Wohlstand für alle zum gleichen Zeitpunkt. Einigen Menschen und einigen
Gebieten muss es erlaubt sein, zuerst wohlhabend zu werden.
Den großen Einkommensunterschieden
im Prozess der Zulassung, dass einige zuerst wohlhabend werden, muss
Aufmerksamkeit geschenkt werden. Das erfordert vorsichtige und geschickte
Behandlung. Legale hohe Einkommen sollen erlaubt und geschützt werden. Aber
gleichzeitig müssen regulierende Maßnahmen ergriffen werden. Plötzliche hohe
illegitime Profite müssen mit den gesetzlichen Mitteln behandelt werden.
5. Sozialismus
chinesischer Prägung verbindet Sozialismus und Marktwirtschaft. Deng Xiaoping
wies darauf hin, dass im Sozialismus auch Marktwirtschaft genutzt werden kann.
Jiang Zemin warf die Frage eines Systems sozialistischer Marktwirtschaft auf.
Die Entwicklung von Marktwirtschaft vor dem Hintergrund des Sozialismus ist ein
historischer Beitrag der chinesischen Kommunisten für die Entwicklung des
Marxismus. Die Überleitung vom System der Planwirtschaft zu einem System der
sozialistischen Marktwirtschaft ist ein historischer Durchbruch bei den
Reformen und der Öffnung nach außen. Das beinhaltet das grundlegende
Wirtschaftssystem der parallelen Entwicklung verschiedener wirtschaftlicher
Sektoren bei Dominanz des gesellschaftlichen Eigentums, das Verteilungssystem
mit der Verteilung nach der Leistung als Hauptbestandteil bei Zulassung anderer
Verteilungsformen. Der Sozialismus chinesischer Prägung ist charakterisiert von
der Verbindung von Sozialismus mit moderner Marktwirtschaft. Viele andere
Veränderungen in der chinesischen Gesellschaft, einschließlich solcher auf
politischem und kulturellen Gebiet basieren auf der Entwicklung der
sozialistischen Marktwirtschaft.
Lange Zeit wurde von Marxisten und
den westlichen bürgerlichen Ökonomen die Auffassung vertreten, dass
Planwirtschaft das Wesen des Sozialismus und Marktwirtschaft das
charakteristische Merkmal des Kapitalismus sei.
Wir müssen theoretisch verstehen,
dass der Unterschied zwischen Kapitalismus und Sozialismus nicht in der
Marktwirtschaft im Gegensatz zur Planwirtschaft besteht. Sozialismus hat
Regulierungen durch den Markt und im Kapitalismus gibt es Kontrolle durch
Planung. Planung und Regulierung durch den Markt sind beides Methoden der
Kontrolle der ökonomischen Aktivitäten, der Markt kann auch dem Sozialismus
dienen.
6. Sozialismus
chinesischer Prägung beinhaltet
koordinierte Entwicklung einer ökonomischen, politischen und kulturellen
Zivilisation und allumfassenden Fortschritt auf sozialem und ökologischem
Gebiet. Von der Betonung der dialektischen Beziehung von materieller und
geistiger Zivilisation durch Deng Xiaoping, der Orientierung von Jiang Zemin auf
die Schaffung der materiellen, politischen und kulturellen Zivilisation bis zum
wissenschaftlichen Entwicklungskonzept, initiiert von Hu Jintao, all dies ist
der Inhalt des grundlegenden Programms im Anfangsstadium des Sozialismus.
7. Ohne
Demokratie gibt es keinen Sozialismus, keine sozialistische Modernisierung,
Demokratie ist ein wichtiges politisches Merkmal des Sozialismus.
Gemeinsam mit der Ausdehnung
unserer Produktivkräfte müssen wir unsere sozialistischen ökonomischen und
politischen Strukturen reformieren und verbessern, eine hoch entwickelte
sozialistische Demokratie schaffen und das sozialistische Rechtssystem
vervollkommnen.
8. Reformen
und Öffnungspolitik sind wichtig für das Schicksal unserer Nation.
Deng Xiaoping: „Wenn wir wollen,
dass der Sozialismus die Überlegenheit über den Kapitalismus erreicht, dürfen
wir nicht zögern, aus den Leistungen aller Kulturen zu schöpfen und von allen
Ländern zu lernen, einschließlich der entwickelten kapitalistischen Länder,
alle fortschrittlichen Methoden und Managementmethoden, die die Gesetze, die
die Gesetzmäßigkeiten der modernen gesellschaftlichen Produktion reflektieren.
9. Beim
Aufbau des Sozialismus ist es wesentlich, an der Führung durch die KP Chinas festzuhalten und sie zu
verbessern.
Eine der wichtigen Lehren aus den
dramatischen Veränderungen in der
Sowjetunion und in Osteuropa besteht darin, dass die Führung durch die
Kommunistische Partei nicht beseitigt wird.
Wir können nur einen Weg zum
Sozialismus und Kommunismus bahnen,
wenn wir gegen verschiedene feindliche Kräfte kämpfen und auftretende
Schwierigkeiten und Hindernisse überwinden.
10. Sozialismus chinesischer Prägung verlangt
Frieden und
Entwicklung,
beinhaltet „Ein Land – zwei Systeme“. Die Erhaltung
des
Weltfriedens und die Förderung gemeinsamer Entwicklung ist
der
Zweck der chinesischen Außenpolitik. Die KP Chinas führt eine
unabhängige
Außenpolitik des Friedens durch. Sie tritt dafür ein,
dem
Trend der Zeit Rechnung zu tragen, die gemeinsamen Güter
der
Menschheit zu bewahren, eine neue internationale
politische
und ökonomische Ordnung, die gerecht und vernünftig
ist, zu
schaffen. Die Unterschiede auf der Welt sollten akzeptiert
werden,
die internationalen Beziehungen sollen demokratisiert, die
Diversifikation
der Entwicklungsmodelle beibehalten werden.
Heute, da sich die sozialistische Weltbewegung auf einem
Tiefpunkt befindet wird ein starker Sozialismus chinesischer Prägung im Osten
die Wiederbelebung der sozialistischen Sache weltweit mit sich bringen. Wir
werden der Welt zeigen, dass der
Sozialismus eine große Lebenskraft und eine gute Zukunft hat.
Zu den Produktionsverhältnissen:
In den Dokumenten der KP Chinas spielt die Betonung der
Anfangsphase des Sozialismus eine entscheidende Rolle. Es wird nicht von der
Schaffung der Grundlagen des Sozialismus gesprochen, denn in der Anfangsphase
gibt es Dinge, die mit Sozialismus nichts zu tun haben (z.B. Teile der
Eigentumsverhältnisse).
Die Entwicklung der Warenwirtschaft ist eine Etappe der
Entwicklung der gesellschaftlichen Wirtschaft, die nicht übersprungen werden
kann. Ein wirtschaftlich und kulturell relativ rückständiges Land wie China
benötigt nach Einleitung der sozialistischen Entwicklung eine relativ lange
Anfangsetappe zur Industrialisierung, Vergesellschaftung und Modernisierung der
Wirtschaft, benötigt eine Entwicklung des Marktes. Auch das ist eine Etappe,
die nicht übersprungen werden kann. Die Verbindung des Sozialismus mit der
Marktwirtschaft ist auch eine schöpferische Leistung der KP Chinas.
Die Renmin Ribao veröffentlichte
am 24.8.2010 einen grundsätzlichen Artikel zu diesem Problem, folgend eine
Zusammenfassung:
Die gemeinsame
wirtschaftliche Entwicklung verschiedener Eigentumsformen mit dem
Gemeineigentum als Hauptbestandteil ist die grundlegende ökonomische Ordnung in
der Anfangsphase des Sozialismus in unserem Land.
Das Gemeineigentum ist die
Grundlage der sozialistischen Wirtschaftsordnung, es ist das wesentliche
Unterscheidungsmerkmal zwischen Kapitalismus und Sozialismus. Ohne gemeineigene
Wirtschaft als Hauptbestandteil gibt es keine ökonomische Basis des
Sozialismus, kann man nicht davon reden, dass das Volk Herr im Hause ist, gibt
es auch keine Machtausübung durch die Kommunistische Partei und nicht die
ökonomische Basis des gesamten sozialistischen Überbaus, kann man die
sozialistische Ordnung nicht festigen und entwickeln.
Unter Bedingungen
sozialistischer Marktwirtschaft kann, ja muss die Realisierung des
Gemeineigentums in verschiedenen Formen erfolgen. Nur durch aktive,
schöpferische Erkundung wirksamer Realisierungsformen des Gemeineigentums, die
mutige Nutzung aller Management- und Organisationsformen, welche die Gesetze
der vergesellschafteten Produktion reflektieren, können die Produktivkräfte der
gemeineigenen Wirtschaft wirklich befreit und entwickelt werden, kann die
Lebenskraft und Effektivität der gemeineigenen Wirtschaft erhöht werden.
In der staatseigenen
Wirtschaft sind die vollständig staatseigenen Betriebe und die
Aktiengesellschaften mit mehrheitlich staatlichem Eigentum wichtige
Realisierungsform des staatlichen Eigentums. Nach langjährigen Reformen und
Erkundungen haben die meisten staatlichen Betriebe auf dem Weg der Umgestaltung
zu Aktiengesellschaften, der Schaffung von Strukturen juristischer Personen
tief greifende Veränderungen erfahren und wurden zu selbstständigen
Marktsubjekten und juristischen Personen, sie bilden die organische Verbindung
von staatseigener Wirtschaft und dem Marktmechanismus. Bis zum März 2010
erreichte die Bildung von Aktiengesellschaften bei den zentralen Betrieben
bereits 70%. Bei wichtigen Unternehmen, die auf dem inneren und äußeren Markt
agieren, hat der Staat die Aktienmehrheit. Gegenwärtig und noch eine bestimmte
Zeit ist es erforderlich, entsprechend der Tendenz der Entwicklung des Marktes weiter die verschiedenen wirksamen
Realisierungsformen der staatlichen Wirtschaft zu untersuchen, um die Qualität
und Effektivität der staatlichen Wirtschaft zu erhöhen.
Die genossenschaftliche
Wirtschaft umfasst die kollektive Wirtschaft in den Dörfern sowie in den
Städten und Gemeinden. Sie ist ein wichtiger Bestandteil der gemeineigenen
Wirtschaft. Sie leistet einen wichtigen Beitrag für die Förderung der
harmonischen Entwicklung der Volkswirtschaft, für die Befriedigung der
Bedürfnisse des Marktes in Stadt und Land, für die Bereitstellung von
Arbeitsplätzen. Gleichzeitig mit der Stärkung der staatseigenen Wirtschaft und
der schnellen Entwicklung der nicht gemeineigenen Wirtschaft ist die Reform und
Entwicklung der kollektiven Wirtschaft dringend erforderlich. Bei der
dörflichen kollektiven Wirtschaft sind auf der Grundlage der
Familienverantwortungssysteme verschiedene Formen der kollektiven Wirtschaft zu
entwickeln, neue Kooperationsorganisationen der Bauern zu finden.
Die Wirtschaft mit
gemischtem Eigentum ist die Eigentumsform der gemeinsamen Produktion oder
gemeinsamen Bewirtschaftung verschiedener Eigentümer unter bestimmten
Prinzipien. Sie hat in unserem Land eine starke sozialökonomische Basis und
breite Entwicklungsmöglichkeiten. Gegenwärtig sind Betriebe des Gemeineigentums
an nicht gemeineigenen Betrieben beteiligt und umgekehrt, sie verschmelzen.
Diese Form des gemischten Eigentums ist stark vertreten. Man muss beachten,
dass die Aktienordnung nur eine Organisationsform des Kapitals und keine
Eigentumsform der Produktionsmittel ist. Das Wesen der Aktienwirtschaft wird
vor allem von dem Wirtschaftsteil bestimmt, der die Aktienmehrheit
kontrolliert, in wessen Hand die Aktienmehrheit liegt. Wenn der Staat und das
Kollektiv die Aktienmehrheit besitzen, ist es eindeutig Gemeineigentum. Wenn
Privatpersonen die Aktienmehrheit besitzen, handelt es sich eindeutig um
Privateigentum. Deshalb ist es erforderlich, in den Schlüsselzweigen und
wichtigen Betrieben die Aktienmehrheit des gemeineigenen Kapitals zu behaupten,
erst so kann gewährleistet werden, dass das Aktiensystem eine Realisierungsform
des Gemeineigentums ist.
Soweit zu diesem Artikel.
Die Form von Aktiengesellschaften ist als Teil der Eigentumsstruktur
in der VR China erst wenige Jahre alt. Nach der Niederlage des Sozialismus in
den Staaten des traditionellen Sozialismus hat sich die Führung der KP Chinas
die Frage gestellt, wieso das Volkseigentum so problemlos in die Hände des
alten und neuen Kapitals fallen konnte, wieso es praktisch widerstandslos
aufgegeben wurde. Auf der Suche nach einer Lösung wurde die Form der
Aktiengesellschaft, die in den Spätwerken von Engels schon als Übergangsform
vom kapitalistischen zum gesellschaftlichen Eigentum benannt wurde,
aufgegriffen. Mit dieser Form wird heute gearbeitet, aber auch noch
experimentiert. Aktiengesellschaften verbinden mehrere gesellschaftliche
Eigentümer (Regierung, Provinzen, Städte, Kommunen, andere staatliche
Unternehmen, kollektive Betriebe) mit privaten, z. T. auch ausländischen Aktionären.
Auch hier handelt es sich um Formen der Anfangsetappe des Sozialismus.
Analytische Betrachtung über den traditionellen
Sozialismus und die sozialistische Perspektive der Menschheit:
Nach Chen Xuemin (Philosophische Fakultät der Fudan
Universität) und Luo Qian (Akademie für Marxismus chinesische Akademie für
Gesellschaftswissenschaften)
Prinzipielle Fragen der Entwicklungsstrategie spielen zunehmend eine
Rolle in der Diskussion.
1.
Entgegen der Situation in der kapitalistischen Gesellschaft, in der das
Kapital eine gesellschaftliche Kraft ist, wurde in der traditionellen
sozialistischen Praxis die Staatsmacht absolutes Prinzip und eine Art
gesellschaftliches Kapital. Trotz der Neuen Ökonomischen Politik Lenins und der
Neudemokratischen Wirtschaftspolitik Mao Zedongs in der historischen
Entwicklung des Sozialismus, wurde in der Praxis die der Marktwirtschaft
innewohnende Selbstregulierung ignoriert. Als der nationale Aufbau in
Gang gesetzt war, wurde der Warenaustausch von der Staatsmacht, die als äußere
Macht handelte, schnell beseitigt und an seine Stelle eine Planwirtschaft auf
der Grundlage öffentlichen Eigentums gesetzt. Die ökonomische Entwicklung wurde
vollständig und direkt von der Staatsmacht gelenkt, die Administration wurde
die grundlegende Methode der Verteilung der Ressourcen. Die Staatsmacht wurde
zur absoluten Kraft der Kontrolle der Ressourcen, der Antrieb des
wirtschaftlichen Wachstums durch die Staatsmacht wurde die Methode einer
primitiven Akkumulation von Staatskapital und eine blinde Marktregulierung
wurde durch eine blinde Verteilung der Ressourcen durch die Staatsmacht
ersetzt. Als alle Aspekte der Lebenswelt unter die Kontrolle einer sichtbaren
Hand – einer zwingenden Macht - geraten
waren, befand sich das Volk noch in der Passivität der Selbstentfremdung, unter
Kontrolle der gesetzlichen Rechte des Kapitals. Mit anderen Worten, die Waage
hatte sich noch nicht zu Gunsten des Sozialismus geneigt, als die formale
kapitalistische Freiheit und Demokratie kritisiert wurde.
2.
Der traditionelle Sozialismus hat die Frage der Initiative in
der sozial-ökonomischen Entwicklung nicht effektiv gelöst. In der zukünftigen
kommunistischen Gesellschaft, so sagte Marx, wird die Arbeit auf Grund der
extrem hohen Entwicklung der Produktivkräfte und der großen Fülle materiellen
Reichtums eine freie und bewusste Aktivität und Grundmethode der
Selbsterfüllung statt äußerer Zwang und die Gesellschaft wird nicht mehr “Gier
und Macht“ als Hebel der Entwicklung benutzen, es wird keinen Mangel an
Motivation für die Entwicklung geben. Aber in den Ländern des Realsozialismus
war das Bewusstsein der Menschen nicht nur weit von Selbstlosigkeit
entfernt, auch die Produktivkräfte befanden sich weit unter einem hohen
Entwicklungsniveau.
3.
Der traditionelle Sozialismus zeichnet sich oft als extensives
Entwicklungsmodell mit starker Verschwendung natürlicher Ressourcen und einem
Mangel an Koordination zwischen sozial-ökonomischer Entwicklung und Schutz von
Umwelt und Ressourcen aus.
4.
Im traditionellen Sozialismus gibt es keine koordinierte Entwicklung
der Gesellschaft und der Ökonomie einerseits und des politischen und
demokratischen Systems sowie von Kultur und Ideologie andererseits. Natürlich
kann das Volk die politische Macht nutzen, um das Privateigentum zu stürzen und
den Warenaustausch abzuschaffen. Die Produktivkräfte entwickeln sich aber nicht
automatisch mit Einführung dieser Produktionsverhältnisse, noch entwickelt sich
das Denken der Menschen und der entsprechende Überbau automatisch mit den
Veränderungen der ökonomischen Basis.
Chinesische Wissenschaftler betonen, dass das Entstehen des real
existierenden Sozialismus in östlichen Ländern mit weniger entwickelter
Politik, Ökonomie und Kultur zweifellos eines langen Prozesses der Sammlung von
Erfahrungen, Vervollkommnung, und Entwicklung bedurfte. Irrtümer im traditionellen sozialistischen Aufbau und
Unausgeglichenheiten in der gesellschaftlichen Entwicklung sind nicht absolut
unvereinbare Erscheinungen. Dafür gibt es mehrere Faktoren: Einschränkung durch
die historischen Bedingungen, aktueller kapitalistischer Druck und natürlich
subjektive Fehler. Es ist keine historische, wissenschaftliche Herangehensweise
zu behaupten, dass Sozialismus ausnahmslos zur Entfremdung führt.
Die Praxis des Sozialismus erfordert Reformen. Diese verlieren aber
ihren Inhalt, wenn sie nur auf die Kritik und Reflektion der Unzulänglichkeiten
des traditionellen Sozialismus und einer nihilistischen Ablehnung aller großen
Errungenschaften der sozialistischen Praxis basieren, während sie eine
kritiklose Haltung gegenüber dem Kapitalismus annehmen.
Vor den Reformen und der Öffnung hatte der sozialistische Aufbau in
China sein eigenes Gesicht. Aber generell gehörte er zum klassischen,
traditionellen sozialistischen System. Die Wiederherstellung der Beziehungen
des Warenaustausches, die Schaffung der Marktwirtschaft und die Entwicklung
diversifizierter Wirtschaftssektoren eröffneten der Entwicklung des kreativen
Potentials des Volkes große Möglichkeiten. Probleme, die zum traditionellen
Sozialismus und der kapitalistischen Gesellschaft gehören, tauchten hier
simultan auf und die chinesische Gesellschaft ist jetzt ein Gemisch
unterschiedlicher gesellschaftlicher Formen mit allen ineinander verflochtenen
Problemen.
Sozialistische Staaten entstanden auf einer niedrigen
Entwicklungsstufe. Die Aufgabe des sozialistischen Aufbaus besteht darin, eine
menschliche Zivilisation zu schaffen, die nicht nur den Kapitalismus erreicht,
sondern ihn übertrifft. Das erfordert, dass die Entwicklung als
grundlegende Aufgabe betrachtet werden muss. Nicht jede Form von Entwicklung
ist vernünftig und progressiv. Der Kern der wissenschaftlichen
Entwicklungskonzeption ist, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen. Die
umfassende Anwendung der wissenschaftlichen Entwicklungskonzeption wird nicht
nur auf den sozialistischen Aufbau Chinas, sondern auch auf die Entwicklung der
Zivilisation der menschlichen Gesellschaft grundlegenden Einfluss ausüben.
5.
Außen- und Verteidigungspolitik:
Frieden und Entwicklung sind
die Hauptfragen der heutigen Zeit, bekräftigte der Parteitag. Die Lage in der
Welt ist nicht stabil. Die internationale Finanzkrise ist von weitreichendem
Einfluss, unberechenbare Faktoren für die Weltwirtschaft mehren sich. Das
Ungleichgewicht der globalen Entwicklung verschärft sich. Hegemonismus,
Machtpolitik und neuer Interventionismus nehmen zu.
„China wird konsequent den
Weg der friedlichen Entwicklung gehen, entschieden eine unabhängige und
selbstständige Außenpolitik des Friedens verfolgen. Wir wahren die
Souveränität, die Sicherheit und die Entwicklungsinteressen unseres Staates
entschieden, geben Druck von außen keinesfalls nach. China tritt für die
friedliche Lösung internationaler Streitigkeiten ein, ist gegen Gewaltanwendung
oder Drohung mit Gewalt, gegen Umsturz legitimer Staatsmacht anderer Länder und
gegen Terrorismus jeder Art. China wird sich nicht in die inneren
Angelegenheiten anderer Staaten einmischen und nie nach Hegemonie trachten oder
Expansion betreiben. China wird die Rolle eines verantwortungsbewussten großen
Staates spielen und globalen Herausforderungen gemeinsam begegnen.
China wird auf der Grundlage
der 5 Prinzipien der friedlichen Koexistenz die freundschaftliche
Zusammenarbeit mit allen Ländern entwickeln. Es wird die Errichtung neuartiger
Beziehungen zwischen den großen Staaten
(major-country) fördern. Besondere Beachtung wird auch den Beziehungen mit den
Nachbarländern geschenkt.
China verfolgt eine
defensive Verteidigungspolitik, der verstärkte Aufbau der Landesverteidigung
dient dem Zweck der Wahrung der Souveränität, Sicherheit und territorialen
Integrität des Landes und der Sicherstellung seiner friedlichen Entwicklung.
Die chinesische Armee bleibt stets eine feste Kraft für die Wahrung des
Weltfriedens, sie wird nach wie vor mit Armeen anderer Länder zusammenarbeiten,
das gegenseitige Vertrauen im Militärbereich vertiefen, in regionalen und
internationalen Sicherheitsangelegenheiten mitwirken und eine aktive Rolle in
der internationalen Politik und Sicherheit spielen.
Bemerkung zum Schluss:
Die KP Chinas kennt genau
die Grenze zwischen Kapitalismus und Sozialismus, China ist ein sozialistisches
Land, es lässt sich nicht in den Kapitalismus „einbeziehen“. Warum sonst sind
die imperialistischen Staaten so sehr bemüht, einen Systemwechsel in China
herbeizuführen?!
[1] „Die Partei muss Vertreter der Entwicklung fortgeschrittener gesellschaftlicher Produktivkräfte Chinas, der fortschrittlichen Kultur Chinas und der grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes sein“
[2] Die 1979 beschlossenen 4 Grundprinzipien beinhalten: Festhalten am sozialistischen Weg, der Diktatur des Proletariats in Form der demokratischen Diktatur des Volkes, an der Führung der Kommunistischen Partei und am Marxismus-Leninismus, dem Denken Mao Zedongs.