Chinas Außenminister: Peking wird Atomabkommen mit dem
Iran verteidigen
China wird laut seinem Außenminister Wang Yi die
Verpflichtungen aus dem Atomabkommen mit dem Iran erfüllen.
„Chinas Entschlossenheit, den 'Gemeinsamen umfassenden
Aktionsplan' (JCPOA) zu schützen, bleibt unerschütterlich. Konkret wird China
eng mit allen Seiten zusammenarbeiten, um Fortschritte bei der Modernisierung
des Kernreaktors in Arak (iranische Stadt, Anm. d. Red.) zu erzielen“,
sagte Wang Yi bei einer Pressekonferenz nach dem Treffen mit dem syrischen
Außenminister Walid al-Muallim am Dienstag.
Irans Präsident erwartet „positive Signale” für Atom-Abkommen
Zuvor hatte die iranische Atomenergieorganisation bekannt gegeben, dass es
möglich sei, die in dem Abkommen verankerte Grenzen für die Urananreicherung
und Speicherung schweren Wassers zu überschreiten.
Teheran hatte zum Jahrestag des US-Ausstiegs aus dem
gemeinsamen Atomabkommen am vergangenen Mittwoch ein Ultimatum gestellt: Sollten
die verbliebenen Mitglieder des Atomabkommens ihre Verpflichtungen nicht
erfüllen, sieht sich die iranische Regierung berechtigt, das Abkommen zu
verlassen. Das Wiener Atomabkommen wurde im Juli 2015 geschlossen. Die
Vereinbarung soll es dem Iran mit strengen internationalen Kontrollen unmöglich
machen, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug stellte der Westen einen Abbau
der Sanktionen und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht.
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Nach Angaben der IAEA hat sich der Iran seit Januar
2016 an den Deal gehalten, und es wurden keine Verstöße gegen die Auflagen
festgestellt.
Die Vereinigten Staaten traten Anfang Mai 2018
einseitig aus dem internationalen Abkommen aus und belegten Teheran erneut mit
Sanktionen. Der Deal ist allerdings weiterhin völkerrechtlich bindend.