von Brigitte Queck,
Dezember 2017
Um die Situation im heutigen Russland nach dem Wirken Chrustschows, Breshnews und der Konterrevolution von Gorbatschow besser verstehen zu können, halte ich es für notwendig, die Lage in Russland nach der Oktoberrevolution etwas genauer zu beleuchten und auf einige wichtige Dinge aufmerksam zu machen, die im einzelnen so nicht bekannt sein dürften.
Der bekannte Historiker und Wissenschaftler Professor Kurt Gossweiler unterstrich:
„Ein Sieg der
Oktoberrevolution wäre nicht möglich gewesen ohne die Weiterentwicklung der
marxistischen Theorie und die Analyse des neuen Stadiums des Kapitalismus, des
Imperialismus, durch Lenin.“
Zu diesen wichtigsten Folgerungen gehörten die Erkenntnis,
Das stand und steht bis heute den Ideen Trotzkis und der heutigen Trotzkisten diametral gegenüber, die damals wie heute von einer „permanenten Revolution“ sprechen, die in einer Weltrevolution enden soll. Das Proletariat wird bei ihnen als einzig revolutionäre Kraft und die Bauern als zutiefst reaktionär bezeichnet. Die Position Trotzkis und der Anhänger Trotzkis musste, als die sozialistische Revolution in den entwickelten Ländern des Westens ausblieb, in letzter Konsequenz zum Kapitulantentum und zur Zusammenarbeit gegenüber der imperialistischen Umwelt führen, die dann auch den Sturz der Sowjetmacht gemeinsam vorbereiteten. Um zu verstehen, dass Trotzkis Haltung keineswegs versehentlicher Natur war, möchte ich darauf hinweisen, dass Trotzki bis Ende März 1917 bis zu seiner Rückkehr nach Russland als Herausgeber und Redakteur der von amerikanischen Finanzkreisen gesponserten Zeitung „Novy Mir“ einer gegen Lenin stehenden Zeitschrift war, die in Russisch und anderen Sprachen herausgegeben wurde. Diese Finanzkreise hatten nach dem Sturz des Zaren einen US – Kriegseintritt an der Seite Russlands gegen Deutschland eingeplant und damit verbunden, sollte die Eroberung des russischen Marktes eingeleitet werden. Diese Kreise hatten Trotzki bei seiner Einreise in Russland mit reichlichen Geldmengen ausgestattet wie man in dem Buch A. Suttons „Wall Street and the Bolshewik Revolution“ nachlesen kann. Trotzki predigte, um auch russische Patrioten für seine Sache zu gewinnen, stets im Sinne des Finanzkapitals, dass der „Ultraimperialismus“, wie er ihn nannte, eines Tages sowieso von selbst verschwinden würde und man nichts gegen den Imperialismus unternehmen bräuchte !
Trotzki und seine Anhänger ließen damals keine Gelegenheit aus, um die Massen gegen ihre Führer aufzuwiegeln. Damals wie heute hetzen die Trotzkisten gegen besonders revolutionär eingestellte, im Sinne der Volksmassen kämpfender Politiker in aller Welt, gegen diese Führungspersönlichkeiten. Das war so bei Milosevic, bei Chavez in Venezuela oder Fidel und Raul Castro on Kuba. Damals wie heute schwafeln ihre Anhänger, die regulierende Hand des Staates müsse von den Fesseln des Marktes befreit werden, die führende Rolle des Staates im Sozialismus solle aufgehoben werden. Die führende Rolle einer Partei in den sozialistischen Ländern solle verschwinden. Man müsse endlich der Meinungsfreiheit, dem Pluralismus und der uneingeschränkten Pressefreiheit freien Raum geben. Das sind alles Argumente, die die Trotzkisten nicht nur damals in Russland in Umlauf setzten, sondern es waren haargenau die Argumente, mit denen der Revisionismus, angefangen von Chrustschow, über Breshnew, bis hin zu Gorbatschow und Jelzin in allen sozialistischen Ländern bis in die höchsten Spitzen von Partei und Regierung mit Unterstützung des Think Tank des internationalen Monopolkapitals Einfluss gewannen. Bezüglich Lenins, der zu Lebzeiten bekämpft wurde, wenden die Trotzkisten 2 Taktiken an :
a) entweder der Lobpreisung Lenins und der Verfälschung seiner Aussagen bzw.
b) der völligen Verteufelung Lenins und Stalins und der Leugnung der Rolle ihrer Werke und ihres Wirkens für die internationale Arbeiterklasse und Bauernschaft.
Wie ging es nun mit Russland weiter ?
Trotzki und seine Anhänger vermochten mit ihrem politischen Agitieren gegen die Sowjetmacht nicht, die Mehrheit der russischen Bevölkerung und der Partei hinter sich zu bringen. Stalin hatte im ZK sogar 2 Mal um seinen Rücktritt ersucht, wurde aber immer wieder gebeten, im Amt zu bleiben. Nachdem Trotzki einige Jahre seine konspirative gegen Sowjetrussland gerichtete Tätigkeit in hohen und höchsten Positionen der Sowjetmacht ausgeübt hatte, gingen Trotzki und seine Anhänger zum offenen Terror über, der mit der Ermordung Kirows seinen Anfang nahm. Nach Ausschluss aus der Partei ging Trotzki schließlich ins Ausland und leitete von da aus die gegen Russland gerichtete Oppositionsbewegung. Der künftige II. Weltkrieg warf bereits bedenkliche dunkle Schatten voraus, als Ende 1935 in Moskau ein Spezialkurier Trotzkis eintraf und Radek, der als sowjetischer Journalist in Insiderkreisen als Außenminister Trotzkis angesehen wurde, einen Brief mit allen Einzelheiten eines Geheimabkommens mit der deutschen und japanischen Regierung überbrachte.
Nach einer Einleitung, die vom „Sieg des deutschen Faschismus“ und einem kurz bevorstehenden „internationalen Krieg“ sprach, erörterte Trotzki 2 Wege einer Machtergreifung in Russland:
Um sich einer Unterstützung der ausländischen Mächte sicher zu sein, machte er an Deutschland und die Japaner folgende Zugeständnisse: „Wir müssen Deutschland... Lebensmittel und Öl unter dem Weltmarktpreis liefern.
Wir werden das Petrolium von Sachalin an Japan abtreten und für den Fall eines amerikanisch-japanischen Krieges Öllieferungen garantieren müssen... Wir werden der Besitzergreifung der Donauländer und des Balkans durch Deutschland und der Besetzung Chinas durch die Japaner keinen Widerstand entgegensetzen... Wir werden das Küstengebiet und das Amurgebiet an Japan und die Ukraine an Deutschland abtreten müssen.“Das Regime, das Trotzki ansteuerte, charakterisierte er wie folgt: „Die Regierung des Blocks wird nur dann halten können, wenn die soziale Struktur der UdSSR den Lebensformen der kapitalistischen Länder angenähert wird...“ Seiner Sache durch das Geheimabkommen mit Trotzki sicher, verkündete Hitler Tausenden von Nationalsozialisten auf dem Nürnberger Parteitag am 12. September 1936 seine Absicht, die Sowjetunion zu überfallen.
„Wir sind jederzeit bereit ! Ich kann keine ruinierten Staaten an meiner Türschwelle dulden !... Wenn ich den Ural mit seinen unermesslichen Schätzen an Rohstoffen, Sibirien mit seinen riesigen Wäldern, die Ukraine mit ihren endlosen Weizenfeldern zur Verfügung hätte, würde das von den Nationalsozialisten geführte Deutschland im Überfluss schwimmen !“ Kurz darauf, am 25. November 1936 folgte der Abschluss des Antikomminternpaktes Deutschlands mit Japan. Ist es angesichts eines von Deutschland angedrohten Krieges, das ein Bündnis mit Japan eingegangen war, angesichts dessen, dass sich die Westmächte nicht einigen konnten, ein Bündnis mit der Sowjetunion gegen das faschistische Deutschland zu schmieden, dass die Sowjetregierung in diesen Jahren eine Überraschungsoffensive gegen den Feind im eigenen Lande eröffnet hat ? Durch eine Reihe unerwarteter Razzien, die im Frühjahr und Sommer 1936 in allen Teilen des Landes vorgenommen wurden, konnten die sowjetischen Behörden eine ganze Anzahl von Nazispionen, Organisatoren der Rechten, Terroristen und Saboteuren unschädlich machen. An diesen Sabotageakten in schwerindustriellen Betrieben des Ural, den Kohlebergwerken des Donbas und des Kusnezbeckens auf Eisenbahnlinien, auf Bauplätzen und in Kraftwerken konnte auch die Mitwirkung einer Reihe von hohen staatlichen Beamten nachgewiesen werden wie:
- Arkadi Rosengols, Volkskommissar für Außenhandel der Sowjetunion;
- Krestinski, dem Stellvertretenden Volkskommissar für Auswärtige Angelegenheiten, der
enge Verbindungen erst mit der Reichswehr, dann mit dem deutschen Geheimdienst hatte;
- Pjatakow, der als offizieller Handelsvertreter der Sowjetregierung in Deutschland über
Aufträge bei den Firmen Borsig und Demag viele Aufträge zum großen Schaden Russlands
aber auch nachrichtliche Verbindungen zur trotzkistischen Opposition aufrechterhalten
konnte;
- Christian Rakowski, als ehemaliger sowjetischer Botschafter in England und Frankreich
seit 1924 britischer Geheimdienstagent und seit 1934 auch japanischer
Geheimdienstagent;
- Stanislaw Rataitschak, Direktor der Zentralverwaltung der chemischen Industrie und Agent
des deutschen Geheimdienstes;
- Alexej Schestow, Mitglied der Direktion der Kohleverwaltung Kusnezugol und seit 1931
Agent des deutschen Geheimdienstes;
- Jakow Lifschitz, Beamter der Fernöstlichen Eisenbahnkommission und Agent der
japanischen Militärspionage;
- Michail Tschernow, Volkskommissar für Landwirtschaft und seit 1928 Agent der
deutschen Militärspionage;
- Grigon Onnko, Beamter des Volkskommissariats für Finanzwesen;
- General Tuchatschewski, Stellvertretender Generalstabschef der Roten Armee, zu dem
über Krestinski, dem Stellvertretenden Volkskommissar für Auswärtige
Angelegenheiten, im Auftrag Trotzkis Verbindungen aufgenommen wurden und der
kurze Zeit später in das trotzkistische Lager gewechselt war.
Bei einem Diner, das die Pariser sowjetische Botschaft 1936 gegeben hatte, war er
wohl etwas zu unvorsichtig gewesen.
Er setzte alle dort anwesenden europäischen Diplomaten in Erstaunen durch seine
offenen Angriffe auf die Sowjetregierung.
Am Tisch des rumänischen Diplomaten und Chef des Pressedienstes der Pariser
rumänischen Botschaft, E. Schachanan Esseze, sitzend, hatte Tuchatschewski
geäußert:
“Wir sollten unsere Blicke auf das neue Deutschland richten. Für eine gewisse Zeit
zumindest wird Deutschland die Führung des europäischen Kontinents übernehmen.
Ich bin überzeugt, dass Hitler zu unser aller Rettung beitragen wird.“
Über dieses Gespräch hat später die berühmte politische Schriftstellerin Genevieve
Tabouis in ihrem Buch „Man nannte mich Kassandra“ berichtet. Bis heute sprechen, selbst gewisse Linke, voller Verachtung von den Moskauer Prozessen 1936-1939. In seiner Schlussrede vom 28. Januar 1937, als die ersten Rädelsführer, die gegen die Sowjetregierung einen Putsch geplant hatten, abgeurteilt waren, erklärte der sowjetische Staatsanwalt Wyschinski :„ Die Leute, die auf Trotzkis und Pjatakows Weisung mit dem deutschen und japanischen Geheimdienst in Verbindung traten, suchten durch ihre Spionagetätigkeit eine Situation herbeizuführen, die eine schwere Gefährdung nicht nur der Interessen unseres Staates, sondern auch verschiedener anderer Staaten bedeutet hätte, die ebenso wie wir den Frieden wünschen und gemeinsam mit uns um die Erhaltung des Friedens kämpfen... Es ist unser sehnlichster Wunsch, dass die Regierung aller Länder, die den Frieden lieben und für den Frieden kämpfen, entschlossene Maßnahmen ergreifen, um die verbrecherischen Spionage,- Sabotage- und Terrorpläne der Feinde des Friedens und der Demokratie zu durchkreuzen, jener dunklen, faschistischen Kräfte, die den Krieg vorbereiten und die Sache des Friedens, das heißt, die Sache der gesamten freidenkenden, fortschrittlichen Menschheit gefährden.“
Interessant, wie Joseph E. Davis, der amerikanische Botschafter in Moskau, der Tag für Tag in Begleitung eines Dolmetschers im Gerichtsaal anwesend war und den Fortgang der Verhandlungen mit gespannter Aufmerksamkeit verfolgt hatte, den sowjetischen Staatsanwalt Wyschinski, der von der gesamten sowjetfeindlichen Presse als „brutaler Inquisitor“ beschimpft wurde, von ihm geschildert wurde. Davis stellte eine Ähnlichkeit zwischen Wyschinski und Homer Cummings fest: “Er war ebenso ruhig, leidenschaftslos, überlegt, sachkundig und klug. Er führte den Hochverratsprozess in einer Weise, die mir als Anwalt Hochachtung und Bewunderung abnötigte“. ( siehe : Marxistisch- leninistische Schriftenreihe für Geschichte, Politik Ökonomie und Philosophie geschrieben von Michael Sayers und Albert Kahn, ISSN 1861-2954, S.73 ). In einer vertraulichen Mitteilung vom 17. November 1937 an Staatssekretär Cordeil Hüll bemerkte Botschafter Davis, dass nicht nur er, sondern fast alle ausländischen Diplomaten in Moskau die Urteile für gerecht hielten. Der Öffentlichkeit wurden und werden bis heute diese Tatsachen verschwiegen.
Bis heute aber werden diese Prozesse falsch dargestellt, die Geständnisse wären unter Druck zustande gekommen, unter Stalin wären Millionen getötet worden und Millionen im GULAG umgekommen.
Nur wenige, wie die Wissenschaftler Professor U. Huar und Kurt Gossweiler( ehem.
Vor allem nach der sogenannten Geheimrede Chrustschows auf
dem XX. Parteitag der KPdSU, die sonderbarerweise als Geheimrede vor dem
Auftritt Chrustschows der
In dieser Zeit erschien auch „Das Schwarzbuch des Kommunismus“...
Dem Franzosen Rene Lefort ist es zu verdanken, dass er diesem Machwerk eine gehörige Abfuhr erteilt hat. Die von vielen Geschichtsfälschern zitierten angeblichen „Fakten“, dass Stalin die Armee enthauptet hat, die dann mit dem Bruch des Nichtangriffspaktes zwischen dem faschistischen Deutschland und der Sowjetunion in einem deutschen Angriffskrieg 1941 geendet hat und die anfänglich angeblich nur aus diesem Grunde den so schnellen Vormarsch der faschistischen Truppen ermöglicht hatte, entgegnete Lefort, dass es nicht 400 000, sondern ca 40 000 waren, die aus der Armee 1937 ausschieden.
„Von den angeblich repressierten Offizieren wurden 1937/1938:
„Von den entlassenen und verhafteten Offizieren und politischen Kommissaren wurden 1941 ca. 15 000 wieder in ihren früheren Dienstgraden in der Roten Armee aufgenommen. Von den 8579 verhafteten Generälen und Offizieren wurden über die Hälfte wieder freigelassen, rehabilitiert und zum größten Teil wieder eingestellt. ( übrigens deckt sich das sowohl mit den Aussagen von Professor Kosolapow in Heft 13 der Marxistisch-leninistischen Schriftenreihe „Die Wahrheit über Stalin“ , als auch mit den Aussagen des bis 1942 repressierten Offiziersanwärters und späteren Generals Wladimir Karpow in seinem Buch „Generalissimo“ , Moskau 2002, ISBN 5-94538-253-1 ).
Auch andere Zahlen geben ein anderes Bild. 1937 gab es 144 300 Offiziere und politische Kommissare, Ende 1939 waren es schon 282 300
Diese wirklichen nachweisbaren Tatsachen entlarven die sogenannten „Fakten“ einiger bürgerlicher Kommentatoren zur Verleumdung Stalins, Kriegsgefahren nicht erkannt zu haben.
Der große sowjetische Feldherr und General Shukow rehabilitiert Stalin auch in seinem Buch der Erinnerungen, dass Stalin angeblich allein Befehle angeordnet, ohne die dementsprechenden Spezialisten angehört zu haben.
„In seinem Referat (seiner Geheimrede) auf dem XX. Parteitag wälzte Chruschtschow alle Probleme auf Stalin ab. Die Sowjetunion soll im Ergebnis des Machtantritts von Stalin in eine wirtschaftliche und wissenschaftlich- technische Rückständigkeit verfallen sein, obgleich gerade in diesem Zeitraum sich die Sowjetunion in einem Tempo entwickelte, das die Welt noch nie kannte... In der Zeit der Führung Chruschtschows sank der Zuwachs des Gesellschaftlichen Gesamtprodukts von 10,6 % auf 5 %. Es verschlechterten sich die Kennziffern der Industrie, die Auslastung der Grundfonds sank um 9 % und in der Landwirtschaft sogar um 21 %. Verstärkt wurde die Disproportion in der industriellen Produktion zwischen der Gruppe A (Produktion von Produktionsmitteln) und der Gruppe B (Produktion von Konsumgütern). So betrug 1965 das Wachstumstempo der Gruppe A 10 % und der Gruppe B 5 %.
Bauwesen: Im Jahre 1954 schlug Chruschtschow unerwartet vor, zum Bau von 5 - Etagen-Wohnhäusern überzugehen. Diese „Neuerung“ kam dem Staat teuer zu stehen, da die Kosten je Quadratmeter Wohnraum unter Berücksichtigung der Aufwendungen für die gesamtstädtische Kommunikation um ein Vielfaches höher waren als bei 9 - 12 - Etagen-Häusern. Der Übergang zur Einführung von 5 – Etagen-Häusern führte dazu, dass die Baudichte in den Städten stark abnahm und die Transportwege, Wasserleitungen, Telefonleitungen, Kanalisationen und sonstigen Verbindungen unzulässig verlängert wurden.
Ein noch größerer Fehler bei seinem Antritt wurde von Chruschtschow in der Landwirtschaft begangen. Das durchschnittliche Wachstumstempo der Landwirtschaftlichen Produktion sollte 8 % betragen, aber 1963 ergaben sich Minuskennziffern. Das lag nicht an einem schlechten Erntejahr. Die Ernährungslage im Lande erwies sich als so schlecht, dass Chruschtschow sogar die Einführung eines Lebensmittelkartenssystems vorschlug. Die Regierung begann Getreide im Ausland zu kaufen und wandte dafür 860 Tonnen Gold auf. Im Ergebnis führten die Schwierigkeiten bei Getreide zu einer schwierigen Lage bei Fleisch, Butter, Fett und anderen Produkten. Die Preiserhöhungen für Nahrungsmittel führten zum offenen Aufruhr der Arbeiter in Nowotscherkassk, der auf Weisung von Chruschtschow grausam niedergeschlagen wurde. Chruschtschow sprach viel über die materielle Interessiertheit der Beschäftigten der Landwirtschaft, das aber ohne spürbare Ergebnisse. Wenn so z. B. vor dem Kriege für einen Kolchoshof zur Bezahlung der Arbeit 8,2 Zentner Getreide ausgegeben wurden, waren es 1961 5,8 Zentner und 1963 3,7 Zentner, und das, obwohl Chruschtschow oft erklärte, dass vor dem Kriege und bis 1953 die Arbeit der Mehrheit der Kolchosbauern nicht bezahlt worden sei. Auf Grund der Willkür von Chruschtschow taumelte man in der Landwirtschaft von einer Seite zur anderen und von Beschluss zu Beschluss.
Bei Stalin hatten die Kolchosen und Sowchosen keine eigene schwere Technik. Sie war in den Maschinentraktorenstationen (MTS) konzentriert, die gleich für einige Dutzende von Landwirtschaftsbetrieben das Land bearbeiteten und die Ernte einbrachten. Unter Chruschtschow wurden die MTS beseitigt und ihre Technik den Kolchosen verkauft. Damit begannen Kostensteigerungen und Preiserhöhungen für Agrarprodukte. Stalin schrieb 1952: „Was würde die Forderung zur Übergabe der MTS in das Eigentum der Kolchosen bedeuten? Das würde bedeuten, dass sie große Verluste erleiden würden. Die Kolchosen würden ruiniert, die Mechanisierung der Landwirtschaft untergraben und das Tempo des Aufbaus der Kolchosen würde sich verringern.“
Diesen negativen Seiten der Entwicklung in Russland zu Zeiten Chrustschows steht gegenüber sein neues Parteiprogramm mit der großspurerischen Ankündigung auf dem XXII. Parteitag, dass die gegenwärtige Generation der Sowjetmenschen im Kommunismus leben wird, obwohl die Sowjetwirtschaft zu diesem Schritt offensichtlich noch nicht in der Lage war. Der gleiche Parteitag nahm einen Beschluss über die Entfernung von Stalin aus dem Mausoleum an. Der einbalsamierte Leichnam von Stalin wurde eingeäschert und an der Kremlmauer beigesetzt. Niemand sollte mehr über Stalin sprechen.
Die Absage an das Erbe Stalins musste das Land in einen Antipoden, in das Gegenteil dessen verwandeln, was es in der Vergangenheit war. Betriebe und Fabriken, wissenschaftliche Institute, Lehreinrichtungen, die unter Stalin oder in Verwirklichung seiner Pläne geschaffen worden waren, wurden mittellos und konnten nicht mehr existieren. Viele Städte verwandelten sich in Geisterstädte. Einst waren nach den Zerstörungen des Bürgerkrieges arbeitslose Ingenieure gezwungen, Zündhölzer herzustellen und damit zu handeln, jetzt wiederholte sich das in viel schlimmerem Maße. „Millionen von Ingenieuren, hoch qualifizierten Technikern, Kandidaten und Doktoren der Wissenschaft, Geologen, Spezialisten für Raketenbau, Biologen handeln mit Nägeln, rüsten Garagen aus, arbeiten als Wächter“, schreibt Ju. Jemeljanow in seinem Buch. Das Prinzip der sozialen Gleichheit, das dem stalinschen Sozialismus zugrunde lag, wurde durch das Prinzip der schreienden sozialen Ungleichheit ersetzt, die Zersetzung der Sitten, der Ethik und Moral nahm die unterschiedlichsten Formen an.... Eine Korrumpierung der Rechtschutzorgane führte zum starken Anstieg der Kriminalität.“ ( siehe : Zeitzeuge Saul Livshiz zu den Auswirkungen des XX. Parteitages der KPdSU und seine Antwort auf den Brief von Steigerwald an die Junge Welt im Frühjahr 2008 )
Es gibt nun einige- auch Linke- , die da meinen, es habe noch nie Sozialismus gegeben. Unter Stalin, das wäre ein Kriegssozialismus gewesen und seit dem Revisionismus zu Chrustschows Zeiten könne man nur von einer Art Staatskapitalismus sprechen.
Zum Vorwurf eines Staatskapitalismus, der auch auf die
Und nicht anders war es in allen sozialistischen Staaten, einschließlich der Sowjetunion, bis zum Jahre 1989, ungeachtet auch mancher Fehler und Verwerfungen, gewesen. In allen diesen Staaten waren die Hauptforderungen der Arbeiterklasse erfüllt:
- Arbeit für alle
- kostenlose Bildung
- kostenlose medizinische Betreuung
- bezahlbares Wohnen
Dazu müsste unbedingt auch noch die Gleichberechtigung der Frau gezählt werden, die nach 1989 auch in den ehemals sozialistischen Staaten wiederum auf der Tagesordnung steht.
Warum nun dieser unbändige Hass auf Stalin, den sogenannten Stalinismus, dessen Begriff seit dem XX. Parteitag der KPdSU überall in der Welt aufgekommen ist ?
Die Antwort ist so kompliziert wie einfach: Stalin und seine
Epoche stehen für die Verteidigung der sozialistischen Errungenschaften mit
allen Mitteln, wenn es notwendig sein sollte. Aber Trotzki und seinen
Nachfolgern, zu denen ich zwar Chrustschow , nicht jedoch die Periode
Chrustschows, oder gar Breshnews zählen würde, da noch viele Mitstreiter
Stalins zu Chrustschows und auch noch Breshnews
Zeiten am Leben waren und die Erinnerung an Stalin hochhielten, ein
Gorbatschow, oder Jelzin hatten die Worte und Taten von Stalin und seiner
Zeitgenossen, den Sozialismus auch mit
der Waffe in der Hand zu verteidigen, vergessen, so wie auch ein hochstehender
Politiker der
„Ich wollte ein anderes Deutschland“ in Anlehnung an die
kubanische Revolution geäußert hat. Er hat auch hochstehende Generale, darunter
den Verteidigungsminister der
Dass diesen Umstand der Schwäche der sozialistischen Staaten sofort der IWF und die Weltbank ausnutzten, versteht sich. Der Umtauschkurs für alle sozialistischen Währungen, vor allem der Rubel, fielen sofort ins Bodenlose und die Imperialisten aller Staaten konnten sich ins Fäustchen lachen- sie bekamen- was sonst nur in Kriegszeiten möglich ist-( siehe nach dem Münchener Abkommen 1939 stand der Kurs der Tschechenkrone zu dem der Deutschen Reichsmark 1: 10; und nach dem Überfall der USA auf Jugoslawien 1999 und den Irak im Jahre 2003 bekamen diese die dortigen Bodenschätze nicht nur umsonst, nein, sie drängten dem jugoslawischen und irakischen Völkern sogar auf, die entstandenen immensen Kriegsschäden aus eigener Tasche zu bezahlen !! ).
Das änderte sich mit der Machtübernahme Putins: Unter seiner Führung wurde die GUS (Bündnis zwischen ehemaligen Sowjetrepubliken ) wie der Ukraine, Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan, Kirgisien, Moldau, Tadschikistan, Usbekistan und Weißrussland ausgebaut und intensiviert. Der im Jahre 2001 gegründete Shanghai Pakt, denen vor allem China, Indien und andere mittelasiatischen Länder angehören, wurde ebenfalls ausgebaut. Vor allem mit China wird nicht nur an einer gemeinsamen Erdöltrasse gebaut, sondern seit 2008 auch eine gemeinsame Militärübungen durchgeführt.
Auf der NATO- Ratstagung am 5.4.08 unterstrich W. Putin ohne Umschweife den dort Versammelten, dass das „ weitere Heranrücken der NATO an die Grenzen Russlands nicht anders verstanden werden könne, als eine Bedrohung der nationalen Sicherheit unseres Landes“.
Als Südossetien von Georgien im Sommer des Jahres 2008 heimtückisch überfallen wurde, positionierte sich Russland nicht nur mündlich für das überfallene Gebiet Südossetien, sondern verteidigte sofort mit einem entscheidenden militärischen Anwortschlag seine dort lebenden Bürger, die sich schon lange für eine politische Unabhängigkeit und ein Zusammengehen mit Russland ausgesprochen hatten.
Dies alles war erst wieder möglich geworden, nachdem der Nachfolger Jelzins, Wladimir Putin, Russland aus seiner wirtschaftlichen Agonie wieder herausgeholt hatte.
Putin selbst schätzte das in seiner Rede an die Nation am 9.2.2008 so ein:
Die staatliche Macht war damals wenig effektiv. . Ein bedeutender Teil der Wirtschaft wurde von Oligarchen oder offen kriminellen Strukturen kontrolliert. In der tiefsten Krise befand sich die Landwirtschaft. Die Finanzen des Landes lagen danieder und hingen praktisch vollständig von ausländischen Kreditgebern ab. Und das führte in letzter Konsequenz zur Zahlungsunfähigkeit im Jahre 1998, was zur Schließung vieler Fabriken führte, zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit und Armut. Die Inflation hatte auch ohnedies alle geringen Ersparnisse der Bürger Russlands aufgefressen. Im Jahre 1999 betrug die Inflation 36,5 % .Anfang des Jahres 1999 hatten die Verschuldungen hinsichtlich der Auszahlung der Arbeitslöhne, Renten und Unterstützungen ihren Höhepunkt erreicht.... In einigen Betrieben betrug die Nachzahlung von Arbeitslöhnen 2 Jahre. Auf das Jahr 1991 bezogen machten die Einkünfte der Bürger lediglich 40 % aus, Renten noch weniger. Das Resultat war, dass fast ein Drittel der Bevölkerung Einkünfte unter dem Existenzminimum hatte... Ein Drittel der Bevölkerung war vollständig verarmt. Die schwere Situation in der Wirtschaft, im sozialen Bereich trug dazu bei, dass viele Werteorientierungen verloren gingen und der Gesellschaft ein psychischer Schlag versetzt wurde. Die Korruption und das Verbrechertum nahmen zu. Es verstärkte sich auch die demographische Krisis. Die Geburtenrate sank, die Sterberate nahm zu.
Das reiche Russland hatte sich in ein Land armer Leute
verwandelt. Unter diesen Bedingungen begannen wir unseren Plan zu
realisieren, den Plan, Russland aus der Krise herauszuführen. Und vor allem
galt es, die verfassungsmäßige Ordnung wiederherzustellen und die elementarsten
sozialen Garantien für die Bürger zu schaffen, sowie die staatlichen
Institutionen zu stärken. Dabei ließen wir uns vom Hauptprinzip leiten,
die Wiederherstellung Russlands darf nicht auf Kosten der Menschen, dem
Preis der weiteren Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen erfolgen.... Es
gelang uns, das Land von der Praxis abzubringen, staatliche Entscheidungen
unter dem Druck von Rohstoff, - und Finanzmonopolen zu fällen, bzw. von
Medienmagnaten und ausländischen politischen Kreisen sowie zügelloser
Populisten. Damals wurden nicht nur nationale Interessen, sondern auch die
elementarsten Bedürfnisse von Millionen von Menschen zynisch ignoriert. Heute
kann man mit laut sagen: Es ist vorbei mit der politischen Rechtlosigkeit des
Volkes ! Wir tun unser Möglichstes und werden es auch weiter tun, dass die
Rechte unserer Bürger durch die Macht effektiver Institutionen
verantwortungsvoll und treu realisiert werden. Schließlich ist Russland in
die Weltarena als starker Staat zurückgekehrt. Ein Staat auf den man zählen
kann und der für sich einstehen kann. Wir haben uns ein ernsthaftes
außenpolitisches Kapital erarbeitet, das auf die Entwicklung des Landes, die
Verteidigung der Interessen der Bürger und das nationale Business ausgerichtet
ist. Ich möchte nur einige Ziffern anführen. In den vergangenen 8 Jahren hat
sich der Umfang der ausländischen Investitionen in der russischen
Wirtschaft um das Siebenfache
vergrößert. Ich erinnere daran, dass in der Vergangenheit der jährliche Abfluss
von Kapital 10-15- 20 und manchmal sogar 25 Mrd. US Dollar betrug. Aber im vergangenen Jahr
wurde ein Rekord erzielt: ein absoluter Zustrom von Kapital von 82,3 Mrd.
Dollar. Die Fondwirtschaft entwickelte sich
fantastisch- im Vergleich zum Jahre 1999 wuchs sie um das 22- Fache ! Nach
diesen Kennziffern haben wir bereits im Jahre 2006 Mexiko, Indien, Brasilien
und sogar Südkorea, welches hohe Entwicklungstempi aufweist, überholt. Im Jahre
1999 betrugen die Fondanlagen 60 Milliarden Dollar, im Jahre 2007 bereits 1
Billion 330 Milliarden US- Dollar. Der Warenumschlag Russlands mit dem Ausland
erhöhte sich um das Fünffache. Jährlich fahren 6 Millionen unserer Bürger ins
Ausland. Jede dieser Ziffern illustriert den qualitativ neuen Zustand Russlands
als den eines modernen Staates, der für die Welt offen ist, darunter auch für
das Business und eine ehrliche Konkurrenz. Heute haben wir schon wieder
vollständig das Niveau der sozialökonomischen Entwicklung erreicht, das uns
durch die 90iger Jahre verloren gegangen war. Die Realeinkommen der Bürger
überschreiten nunmehr die Kennziffern vor den Reformen. Die Wirtschaft wächst
unaufhörlich. Im vergangenen Jahr hatten wir den höchsten Zuwachs des
Bruttoinlandprodukts der letzten 7 Jahre - 8,1 %. Nach den Berechnungen
internationaler Experten hat Russland im Jahre 2007 solche Länder wie die „8“,
Italien, Frankreich beim Umfang des Bruttoinlandprodukts überholt, das nach
paritätischen Einkaufskennziffern berechnet wird. Damit ist Russland heute
die siebt stärkste Wirtschaftsmacht der Welt.“
Nach den Sanktionen des Westens gegen Russland wegen der
angeblich ungerechtfertigten Rückholung der Krim in den Staatenbund der
Russischen Föderation nach dem vom Westen geförderten und zusammen mit rechten Kräften der Ukraine durchgeführten
Regierungswechsel in der Ukraine hat es Russland heute unvergleichlich schwerer
als im Jahre 2008.
Wenn heute gewisse
Linke unken, das heutige Russland sei in wirtschaftlicher Hinsicht ja nicht
besser als die USA, so muss man dazu eindeutig sagen, dass das eine böswillige
Verleumdung ist.
Sgar die grüne
Heinrich-Böll-Stiftung, bzw. Wikileeaks bescheinigen dem Russland unter W.
Putin einen Weg in illiberaler Richtung. Mit anderen Worten einen Weg in die
NICHT KAPITALISTISCH RICHTUNG !
Mit Sicherheit wird
das heutige Russland unter Putin gerade deswegen vom Westen angegriffen !!
Noch einmal klar und
deutlich: NICHT PUTIN HAT DIE PRIVATWIRTSCHAFT IN RUSSLAND EINGEFÜHRT. ES WAREN
GORBATSCHOW UND JELZIN !!
Ein Mittel, mit den
vom Westen eingesetzten Wirtschaftssanktionen fertig zu werden, ist, dass die
russische Regierung seit 2012 verstärkt versucht, Investitionen aus
inländischen Kapitalquellen zu nutzen und russisches Kapital aus Steueroasen in
das nationale Wirtschaftssystem zurückzuholen versucht.
Man nennt diese
Finanzpolitik auch“deoschorisazia“ und diese zeigt schon gewisse Erfolge !
Russische Oligarchen galten in ihrem Diskurs schon lange als Verräter nationaler Interessen. Die Tatsache, dass Oligarchen ihre Gewinne im Ausland, bevorzugt in Steueroasen, anlegen, statt sie in Russland zu investieren, wurde heftig kritisiert.
Seit 2012 reagiert die russische Führung auf Forderungen der nationalistischen Akteure, zumindest einen Teil der Ölgewinne im Inland zu investieren
Einbindung der russischen Wirtschaft in das globale Finanzsystem
Aufgrund des kapitalschwachen nationalen Finanzmarktes waren expansionswillige russische Großunternehmen auch in der Ölboom-Periode 2000–2008 gezwungen, finanzielle Ressourcen aus dem Ausland zu beziehen. Sie nahmen Kredite bei ausländischen Banken auf, verkauften ihre Anleihen an ausländische Investoren und führten Börsengänge an internationalen Finanzbörsen durch. Diese Dynamik führte dazu, dass die private
Auslandsverschuldung der russischen Wirtschaft wuchs, parallel zu den Bemühungen der russischen Regierung, die staatlichen Schulden zurückzuzahlen. So betrug im Jahr 2006 die Auslandsverschuldung der russischen Banken und Unternehmen 261,9 Mrd. US-Dollar, 2007 bereits 424,7 Mrd. und 448,3 Mrd. US-Dollar im Jahr 2008. Bezeichnenderweise waren staatliche oder halbstaatliche Konzerne, wie z. B. "Gazprom", "Rosneft", die Russischen Eisenbahnen RZD, "Transneft", "VTB" und "Sberbank" für bis zu 75 % dieser Summe verantwortlich. Diese Summe entsprach in etwa dem Volumen der ausländischen Reserven, die von der Russischen Zentralbank gehalten wurden, einschließlich des Stabilisierungsfonds: Im Jahr 2006 betrugen diese 303,7 Mrd. US-Dollar, 2007 bereits 476,4 Mrd. und 2008 lagen sie bei 427,1 Mrd. US-Dollar (zur Entwicklung des Nationalen Wohlfahrtsfonds siehe die Grafik auf S. 12). Die Reserven wurden wiederum in ausländischen Staatsanleihen angelegt oder in ausländischer Währung gehalten.
Die Finanzkrise 2008/2009 hat das oben beschriebene makroökonomische Modell
infrage gestellt, dem zufolge vor allem Regierung und Zentralbank die
Stabilität des Finanzsystems aufrechterhalten, indem sie substantielle Reserven
akkumulieren.
In der zweiten Hälfte 2008 waren
ausländische Banken aufgrund ihrer eigenen verschlechterten finanziellen
Situation nicht mehr bereit, die Kredite russischer Firmen zu verlängern und
verlangten ihre Rückzahlung. Daraufhin baten die russischen Oligarchen den
Staat um Hilfe. Ein Rettungspaket wurde geschnürt, infolge dessen die
Auslandskredite von der russischen Entwicklungsbank "Vneshekonombank"
(VEB) aufgekauft wurden. Dafür wurden insgesamt 50 Mrd. US-Dollar bereitgestellt.
Gerade diejenigen Firmen, die am meisten von ausländischen Krediten profitiert hatten, wurden von westlichen Sanktionen getroffen, die nach der Krim-Annexion verhängt wurden.
Nationalistisch-konservativen Politiker,
Ökonomen und Intellektuellen, als auch große Teile der Wirtschaftselite und der
Bürokratie hatten schon vor der Krise gefordert, Stabilisierungsfonds (und
später den FNW) für inländische Investitionen zu verwenden.
Auf diese Forderungen ging Putin nur partiell ein, indem 2007 etwa ein Zehntel des Stabilisierungsfonds in den neu entstandenen Entwicklungsinstitutionen – der Entwicklungsbank, der Staatskorporation "Nanotechnologii" (heute: "Rosnano") – und im Investitionsfonds angelegt wurde.
Nach der Krise 2008/2009 änderte sich zum Teil die wirtschaftspolitische Orientierung der russischen Regierung. Die Ölfonds wurden zwar angezapft, sowohl um die ausfallenden
Haushaltsausgaben zu ersetzen, als auch zur Stützung des Finanzmarktes und der Banken, aber es erfolgten nur wenig staatliche Investitionen. Erst die aktuelle Krise hat die russische Regierung dazu bewegt, ein umfassendes, aus dem FNW finanziertes Investitionsprogramm einzuleiten.
Im Zuge einer neuen
"patriotischen" Politik entschied Putin im November 2013
bezeichnenderweise, einen der Nachfolger des Stabilisierungsfonds – den
FNW – komplett für öffentliche Investitionen freizugeben
So wurde Anfang 2015
endgültig entschieden, die Gelder aus dem Fonds für konkrete Ziele freizugeben,
etwa für Infrastrukturprojekte der Eisenbahn und der staatlichen
(Straßenbau-)Holding "Awtodor", für die Kapitalausstattung der VTB,
der "Gazprombank" und der "Vneshekonombank", für
Investitionsprojekte von "Rosneft" und "Novatek" und des
"Russischen Fonds für Direktinvestitionen" (siehe eine Auflistung der
aktuellen Investitionsprojekte auf S. 13).
"Deofschorisazija"
Ende 2011 hatte "deofschorisazija" noch bedeutet, dass eine
Verbesserung des Unternehmensklimas angestrebt wurde, um Kapital aus den
Offshore-Standorten nach Russland zurück zu holen. 2012 aber verschob sich der Fokus bereits auf die Steuerpolitik. Als
Putin Ende 2013 in einer Botschaft an die Föderale Versammlung seine
"deofschorisazija"-Idee präzisierte, verschärfte das
Finanzministerium dementsprechend die Steuergesetzgebung. Putin forderte, dass
russische Firmen, die in ausländischen Steueroasen registriert sind, weder
Zugang zu Krediten der Vneshekonombank, noch zu staatlichen Kreditgarantien
genießen dürften. Des Weiteren sollten solche Firmen zukünftig keine Verträge
mehr mit dem russischen Staat oder mit staatlichen Korporationen abschließen
dürfen. Bisher hatten die im Ausland registrierten Firmen alle diese
Privilegien erhalten, zumal die Nutzung von Offshore-Standorten durch russische
staatliche Unternehmen gängige Praxis war. Russische
Trotz vieler Unklarheiten hinsichtlich der Folgen des Gesetzes für die
Eigentümer von Offshore-Firmen, hat es bereits symbolische Wirkung entfaltet.
Eine Reihe von Oligarchen, unter anderem Potanin und Deripaska, erklärten sich
bereit, die Initiative der Regierung unterstützen zu wollen, indem sie entweder
bekanntgaben, dass ihre Unternehmen keine Offshore-Strukturen nutzen oder
dieser Praxis umgehend ein Ende setzen zu wollen.
Angesichts der durch die
Sanktionen bedingten eingeschränkten Finanzierungsmöglichkeiten im Ausland sind
russische Oligarchen nun besonders daran interessiert, Zugang zu neuen
entwicklungspolitischen Instrumenten des Staates zu erhalten. Wahrscheinlich
zielt das "Ent-Offshorisierungsgesetz" vor allem darauf ab, die
Oligarchen im "patriotischen" Sinne zu disziplinieren.
Auch durch das gemeinsame
Vorgehen Russlands mit China werden Sanktionen des Westens gegen Russland
abgefedert. So z.B.
1.
durch
gleiches, oder ähnliches Abstimmungsverhalten, beider Staaten i. der
2. durch gemeinsames wirtschaftliches Vorgehen
In wirtschaftlicher Hinsicht > hat die „ russische Regierung vor kurzem erklärt, dass es in Kürze ca. Staatsanleihen im Wert von fast 1 Milliarde US-Dollar ausgeben wird, aber nicht wie üblich in US-Dollar denominiert, wie das meistens der Fall ist.Es will lieber den ersten Verkauf von russischen Staatsanleihen in chinesischen Yans tätigen.
Dies ist ein Test von beiden Regierungen, bezüglich des Potentials von staatlich finanzierter Infrastruktur und anderen Projekten, um unabhängig vom Dollar- Risiko zu sein, oder solcher Ereignisse wie Finanzsanktionen des US- Finanzministeriums Auch d. künftige wirtschaftliche Zusammenarbeit mit d. Iran soll erweitert werden. Wie es laut Behrouz Hassanolfat von d. Iranischen Handelsförderungsgesellschaft i. einer Erklärung d. iranischen staatlichen Press-TV heißt, soll bereits im Februar 2018 d.Iran Mitglied der russischen Eurasischen Wirtschaftsunion (EEU) werden.3. Durch abgestimmtes politisches Verhalten auch in Bezug auf solche Länder des Nahen Ostens, wie Saudi Arabien und die anderen OPEC-Staaten, die sich im Krieg gegen Syrien nicht gerade kameradschaftlich verhalten haben, sondern ganz im Gegenteil !
So hatten Russland und die OPEC-Staaten Ende
2016 gemeinsame Absprachen getroffen,
die Erdölförderung zurückzufahren, um die Weltmarktpreise für Rohöl zu stützen,
welche ab Mitte 2014 von über 100 Dollar pro Barrel in wenigen Monaten auf bis
zu etwa 30 Dollar absackten. Derzeit liegen die Notierungen bei etwa 68 Dollar
für Brent-Öl und 62 Dollar für die Sorte WTI.
Damit konnte Russland im vergangenen Jahr zum weltgrößten Förderland von Rohöl aufsteigen.
Der Umfang der Förderung steht in Einklang mit der mit dem Ölkartell OPEC Ende 2016 getroffenen Vereinbarung zu Förderkürzungen.
Insbesondere China ist in den vergangenen Monaten aus Sicht der Russen zu einem
wichtigen Kunden avanciert, wie die Eröffnung einer 2. Pipeline kürzlich zeigte.
Ganz wichtig
in diesem Zusammenhang auch das gemeinsame Vorgehen Chinas und Russlands in der
Staatengemeinschaft BRICS!
Die von den BRICS-Staaten 2014 gegründete New Development Bank BRICS (deutsch: Neue Entwicklungsbank) ist eine multilaterale Entwicklungsbank, die von den BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika als eine Alternative zu den bereits existierenden Institutionen Weltbank und Internationaler Währungsfonds gegründet wurde.
Sie soll vorrangig der Finanzierung von
Entwicklungsprojekten und Infrastruktur innerhalb der fünf BRICS-Staaten
dienen, welche im Jahre 2014 mehr als 3 Mrd. Einwohner bzw. rund 41 Prozent der
gesamten Weltbevölkerung sowie 25 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsproduktes
auf sich vereinen können
.Daneben halten die BRICS-Staaten 2.800 Mrd. Dollar, was 42 % der weltweiten Devisenreserven entspricht.
Russland, das ja nach Ansicht gewisser
Linker ein zutiefst kapitalistischer Staat ist,
VERHÄLT SICH- ZU DEREN WERTER KENNTNISNAHME
(!) AUFFÄLLIG SOLIDARISCH MIT LÄNDERN, DIE DEN NICHT KAPITALISTISCHEN
ENTWICKLUNGSWEG GEHEN !!!
1. BEI
SYRIEN
2. Was Kuba anbelangt, so hat Russland Kuba
a) Schulden in Milliardenhöhe erlassen,
b) Dutzende von Kooperationsprojekten von insgesamt 4 Mrd. Dollar z. B.zur Entwicklung seiner Eisenbahnstruktur vereinbart.
3. Bezüglich Russlands Haltung zu Nordkorea muss man wissen, dass Russland, genau wie China seit Jahren einen Freundschafts-und militärischen Beistandsvertrag hat. Sollten also die USA beabsichtigen, Nordkorea militärisch anzugreifen, so warnte der russische Präsident Putin den amerikanischen Präsidenten kürzlich eindeutig, dass Russland mit Korea eine 2000 Kilometer lange Grenze habe und Russland im Falle eines amerikanischen Angriffs nicht unbeteiligt zusehen werde, wie die USA das kleine Nordkorea überfällt.
Das Resultat war schließlich, dass Trump kürzlich verkündete, mit dem nordkoreanischen Präsidenten sprechen zu wollen !!
4. Venezuela, dass z. Z. in wirtschaftlichen Schwierigkeiten steckt, genauer gesagt, dem Lande ein Staatsbankrott droht, wurde russischerseits angeboten, den Kredit, den Russland Venezuela im Jahre 2011 im Umfang von 2,7 Mrd. Euro gewährt hatte, erst später zurückzahlen muss !
5. Auch mit dem Iran arbeitet Russland nicht nur militärisch in Syrien zusammen, sondern seit 2008 auch wirtschaftlich.
Iran hat seit 2008 eine Ölbörse, auf der Ölgeschäfte nicht mehr in der derzeitigen Weltwährung, Dollar, sondern in der einheimischen iranischen Währung getätigt werden.
Ein wichtiges Detail möchte ich Ihnen nicht vorenthalten, dass zeigt, dass Russland dem Westen, wenn nötig, auch gewisse Zeichen gibt, die dieser sicher und unmissverständlich auch versteht und dass die Zeit vorbei ist, in dem sich Russland zu einem Lakaien der Westmächte degradiert hatte.
Putin setzte vor einigen Jahren in Ingutschenien einen ehemaligen Offizier und Fallschirmspringer, derjenigen, in eine verantwortungsvolle Position ein, die beim Fallschirmabsprung 1999 im Kosovo, Pristina, die Sympathie und Anerkennung nicht nur der Menschen in Jugoslawien, sondern in der ganzen Welt gewonnen hatten.
Zeigten sie doch den
nach dem
Man spricht in Insiderkreisen von einem damaligen Putsch der russischen Armee gegen Jelzin und dass dieser seine Macht 1999 nicht so freiwillig einem Wladimir Putin übertragen hatte.
Am 24.12.2008 hörte man, dass Serbien seine Erdölindustrie
zum Niedrigpreis an Russland verkauft hat. Ein entsprechender Vertrag sei am
24.12.08 in Moskau in Anwesenheit des russischen Präsidenten Medwedjew und
seines serbischen Kollegen Boris Tadic unterzeichnet worden. Damit übernimmt
der russische Gasmonopolist GASPROM 51 % des staatlichen Erdölkonzerns
Der Verkauf sei als eine „politische Geste“ Serbiens an Russland zu verstehen, um sich für die Unterstützung im Konflikt um die sich als selbständig erklärte Republik Kosovo zu bedanken. ( siehe ND, 24.12.2008 )
Das es dabei um weitaus mehr ging, versteht sich, da dadurch Russland Serbien auch zu verstehen gibt, dass die Westmächte keinerlei „Appetit“ auf Gesamtserbiens Industrie anmelden dürfen, ohne dabei auch die militärische Komponente Russlands in Betracht zu ziehen...