Verschiedene Wege zum Sozialismus

von Brigitte Queck

Am 8.1.2015 fand unsere sehr gut besuchte Veranstaltung „Verschiedene Wege zum Sozialismus“ statt. Es referierten der ehemalige Botschafter der DDR in China, Rolf Berthold und Klaus Blessing, Direktor mehrerer metallurgischer Werke der DDR.

Klaus Blessing hat den Anwesenden neue Erkenntnisse nach dem ‚Scheitern‘ des sozialistischen Entwicklungsweges auf deutschem Boden anhand seines Buches „ Die sozialistische Zukunft“ dargestellt.

Seiner Meinung nach könne man den Kapitalismus „durch wachsende Arbeitsproduktivität“ einholen, oder gar überholen zu wollen, künftig nicht zur Maxime der Beurteilung zwischen Staaten mit unterschiedlichem Entwicklungsniveau nehmen.

Als Beispiel für ein anderes , eher erneutes Heranführen der Menschen zum Sozialismus nannte er eine statt „wachsende Bedürfnisbefriedigung der Menschen“, die Beleuchtung menschlicher Bedürfnisse“

Unter Hinweis auf Ecuador hätte man z.B. in Ecuador die menschlichen Bedürfnisse als „ein Leben MIT der Natur“ definiert und dies sogar in der Verfassung verankert.

Auch widersprach K. Blessing dem „bedingungslosen Grundeinkommen“, das auch von der Partei Die Linke gefordert wird. Stattdessen sollte man jedem in diesem Staate Arbeit anbieten ( als ob das im Kapitalismus überhaupt möglich, oder gar gewollt würde !!!)

Richtig vermerkte K. Blessing, dass man, um den Sozialismus zu erreichen, so, wie das die Klassiker des Marxismus-Leninismus gefordert hatten, DIE BESTEHENDEN EIGENTUMSVERHÄLTNISSE ÄNDERN, was von der Partei Die Linke ausgespart würde !

Darum gelte es:

1. Eine von den Menschen akzeptierte Vision des Sozialismus zu entwickeln.

2. Einen Zusammenschluss linker Kräfte zu bewerkstelligen und ein tragfähiges Handlungskonzept auszuarbeiten, um für den Tag X ( eine Ablehnung der kapitalistischen Gesellschaft) gewappnet zu sein.

Anschließend folgte eine rege Diskussion, bei der die neuen Erkenntnisse K. Blessings gelobt wurden.

Aber den Punkten, bei der u.a. auch aufmerksam gemacht wurde:

a) auf das „unbegründete Herüberreichen“ unseres sozialistischen Staates durch die vom Volk gewählte Führung, nämlich der geschlossene Rücktritt von ZK und Politbüro, im Jahre 1989, was gleichsam einem freiwilligen Kapitulieren vor dem Kapitalismus gleichkam und all die im Inland und der Welt furchtbaren kapitalistischen Auswüchse wie wachsende Armut und Kriege für eine lange Zeitperiode zementieren half,

b) oder auf die Frage, wie man den Tag X ( der uns ja nicht kampflos in den Schoß fällt!) bewerkstelligen will,

wich der Vortragende bewusst aus !

Der Botschafter ad Rolf Berthold leitete seinen Vortrag mit der Frage ein:“Was sind Wege zum Sozialismus?“, da in verschiedenen Ländern nach dem „Zusammenbruch des sozialistischen Weltsystems“ mehrere Ansätze dahingehend unternommen worden sind.

Für China war die Ausgangsposition zu einer nicht entwickelten kapitalistischen Gesellschaft von feudalen, bzw. halbfeudalen Verhältnissen, einem niedrigen Stand der Produktivkräfte und einer faktisch kaum existierenden Arbeiterklasse gekennzeichnet.

Unter diesen Umständen begann China 1912 eine antifeudale und antikapitalistische Revolution.

In der 1. Verfassung der VR Chinas im Jahre 1954 wurde proklamiert:“ die VR Chinas ist ein sozialistischer Staat, geführt von der Arbeiterklasse im Bündnis mit den Bauern..“

Trotzdem habe es auch in dieser Periode eine Zusammenarbeit der KP Chinas mit anderen Parteien gegeben .

1950 erfolgte der Vertrag über Freundschaft und Zusammenarbeit mit der Sowjetunion, der sich am sowjetischen Modell eines Weges zum Sozialismus orientierte.

Ab 1956 traten zunehmend unterschiedliche Ansichten zwischen den beiden Staaten zutage.

Danach folgte eine abenteuerliche Politik Chinas, einschließlich der Kulturrevolution.

R. Berthold verweist auf eine Äußerung Mao Tsetungs im Jahre 1975:

„Wenn es und gelingt, die Kulturrevolution zu beenden, müssen wir uns davor hüten, die Fehler der Sowjetunion zu wiederholen. Diese führen in eine Sackgasse“

Nach dem Tode von Mao Tsetung wurden gemachte Fehler im Lande korrigiert und eine Politik der „Öffnung und Zusammenarbeit“ propagiert.

Dabei wurden 4 Grundprinzipen aufgestellt, die auch heute noch gültig seien:

1. der Weg Chinas zum Sozialismus

2. die Diktatur des Proletariats und des ganzen Volkes

3. die führende Rolle der Kommunistischen Partei Chinas

4. der Marxismus-Leninismus und die Ideen Mao Tsetungs

Auf dem 12. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas wurde vom „Kommunismus chinesischer Prägung“ gesprochen.

Der 13. Parteitag im Jahre 1987 ging man von einer “Anfangsetappe des Sozialismus“ aus, in der auch das „Privateigentum an Produktionsmittel erlaubt „ sei.

Auch nach dem Zusammenbruch des sozialistischen Weltsystems gab China seinen sozialistischen Weg chinesischer Prägung nicht auf, der „in der Anfangsphase des Sozialismus verschiedene Formen des Eigentums an Produktionsmitteln“ zuließ.

Damit habe man offensichtlich Lehren aus der Entwicklung in anderen sozialistischen Ländern gezogen.

Seit 1978 hatte man fast durchgehend das jährliche Bruttosozialprodukt um 10 % gesteigert.

Versuche konterrevolutionärer Kräfte, die politische Entwicklung Chinas zu ändern> siehe Tienschan-Platz , bzw. Falung Gon –Bewegung und Anschläge auf die Olympischen Spiele im Jahre > scheiterten.

Die VR Chinas will bis zum 100. Jahrestag im Jahre 2020 einen“ mittleren Wohlstand der Bevölkerung“ haben und im Jahre 2050 soll die Anfangsetappe des Sozialismus ERREICHT sein..

Diese Zielstellung, so R. Berthold, wäre angesichts der Entwicklung Chinas real !

Sozialismus chinesischer Prägung, was ist das ?

Es gäbe dafür kein geschlossenes Konzept.

Sozialismus definiert man in China als „Beseitigung der Ausbeutung und Beseitigung des Eigentums an Produktionsmitteln.“

Man könne, so die KP Chinas, „nicht Wohlstand für alle zum gleichen Zeitpunkt“ erzielen.

Beim Weg zum Sozialismus müssten:

- verschiedene Wirtschaftssektoren bei Vorherrschen staatlichen Eigentums erlaubt,

- ein Festhalten an den 4 Grundprinzipien zum Sozialismus gegeben und

- aus den Leistungen aller Kulturen und Errungenschaften in der Welt geschöpft werden, ohne eigene Prinzipien aufzugeben:

„Wir wollen bescheiden die Errungenschaften der Zivilbevölkerung in der welt berücksichtigen. Aber wir dürfen nicht unsere Herkunft vergessen und kritiklos alles übernehmen“.

Der 17. Parteitag in der VR China proklamierte einen Weg zum “wissenschaftlichen Sozialismus unter strikter Beachtung der Lage in unserem Lande!“

Anschließend übte R. Berthold Kritik am Buch von K. Blessing bezüglich seiner Einschätzung zu China:

1. verstehe sich China „nicht als Bespiel eines Weges zum Sozialismus für die Welt, sondern es ist ein Weg zum Sozialismus, den China geht“ !

2. China bezeichnet sich nicht als kommunistischer Staat !

3. Nicht die Schattenbanken, sondern die Staatsbanken dominieren in China !

4. Das Privateigentum an Produktionsmitteln umfasst nicht 70 % der Wirtschaftsleistung Chinas , sondern ca. 33,9 % !

5. Bezüglich der Wanderarbeiter werden

a) diejenigen, die 6 Monate anderswo tätig sind = 66,1 Millionen Menschen

b) diejenigen, die länger als 6 Monate auswärts arbeiten= 102 Millionen Menschen

bezeichnet

6. ES SEI NICHT RICHTIG,DASS SICH DIE MARKTORIENTIERTEN KRÄFTE DURCHGESETZT HABEN !

7. Auf dem 3. Plenum der KP Chinas im November 2013 wurde erklärt: Wir halten am Sozialismus fest“

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass jeder Staat auf dieser Erde, der den Weg zum Sozialismus einschlagen will, seien es China, die ALBA-Staaten in Lateinamerika u.a. einmütig darin sind, dass Sozialismus bedeutet, dass das Staatseigentum an Produktionsmitteln an gegenüber dem Privateigentum an Produktionsmitteln in der ersten Phase des Sozialismus an 1. Stelle stehen muss, um imperialistischen Einflüssen von westlichen Staaten, die kein Interesse an einem anderen, als den kapitalistischen Entwicklungsweg, zuzulassen bestrebt sind, erfolgreich widerstehen zu können.

Deshalb ist der Zusammenschluss von Staaten im Verbund der BRICS, bei denen China und Russland führend sind, so notwendig.