Email das ich am 17. August 2012 in aller Welt verschickt habe.

Liebe Leute,

 
angesichts der Art und Weise wie die deutschen Medien Russland in den Dreck ziehen, mit der Feststellung dass Putins Russland jetzt erst recht „eine lupenreine Diktatur“ sei, nach dem Urteil gegen die Pussy Riots für 2 Jahre (ca. ein halbes Jahr werden schon angerechnet, also noch ca. 1 ½), habe ich mich entschieden das Unrecht gegen mich, durch das Landgericht Berlin bzw. das Kammergericht in Berlin, letztendlich das Urteil das der „Rechtsstaat“ BRD gegen mich gefällt hat, zu veröffentlichen, um in aller Welt, dies zu beklagen. Ich bin ein Deutsch-Kanadier, der jetzt seit über 20 Jahren in Berlin wohnt. Mir wurde von Joachim Gauck vorgeworfen, dass ich seine Würde bzw. die Würde der „Gauck-Behörde“ herabgesetzt habe, in dem ich den Domainnamen Gauck.de für mich registrieren ließ, und kritische Beiträge zu dieser Behörde und dessen damaligen Leiter Herrn Gauck damals rein gestellt habe.

Bitte verstehen sie mich nicht falsch, ich wäre für eine milderer Strafe gegen die drei Frauen gewesen, also für 6 Monate oder höchstens 9 Monate, so dass sie noch höchstens 6 Monate dafür büßen müssten. Man kann die kulturellen Gefühle der Menschen nicht einfach so außer acht lassen. Genau wie Putin zu recht kommentierte, hätten die drei Frauen in Israel oder in den Muslimischen Gebieten etwas ähnliches vorgeführt, wären sie in erheblich größere Schwierigkeiten geraten, als sie es jetzt in Moskau sind. Dessen ungeachtet, bin ich der Meinung, dass wenn die Deutschen sich über etwas rund um Russland beschweren sollten dann, in erster Linie, um die NATO-Osterweiterung und die Pläne der Nato das „Raketenabwehrsystem“ unmittelbar vor der Nase Russlands auszubauen, angeblich um sich vor dem Iran zu schützen, tatsächlich aber, um Russland einzuschüchtern bzw. Russland bedrohen zu können.

Hier ein paar Artikel, die die existentielle Bedrohung Russlands durch die Nato Strategien hervorbringt:

Rick Rozoff: NATO missile shield has potential as first strike system + Bruce Gagnon: U.S. Surrounding Russia https://dandelionsalad.wordpress.com/2012/05/07/rick-rozoff-nato-missile-shield-has-potential-as-first-strike-system/ May 7, 2012

Rick Rozoff: U.S.-NATO Missile System: Russia’s Nuclear Forces In Danger?
http://dandelionsalad.wordpress.com/2012/03/25/rick-rozoff-u-s-nato-missile-system-russias-nuclear-forces-in-danger/ March 25, 2012

Rick Rozoff: Time for Russia and the world to draw a line with U.S. And NATO http://dandelionsalad.wordpress.com/2012/03/07/rick-rozoff-time-for-russia-and-the-world-to-draw-a-line-with-u-s-and-nato/ March 7, 2012

NATO eyes deploying AMD in Ukraine http://rt.com/politics/nato-ukraine-missile-defense-835/ March, 30, 2012

Nicht nur aus meiner Sicht ist Putin zur Zeit der Mann in Russland, der wie kein anderer, in der Lage ist diesen aggressiven Strategien der NATO (des Westens) etwas entgegen zu stellen. Dies ist mir viel wichtiger als ein Protest von drei Frauen, die meinen, ohne Putin würde Russland besser dastehen, oder ein Prozess gegen einen Ölmagnaten der Russlands Ölinteressen an ausländische Konzerne (weil es profitabler wäre) verkaufen wollte.

Ähnlich geht es mir übrigens, mit der deutschen Hysterie um Julija Tymoschenko. Seit Wiktor Janukowytsch, den pro-westlichen Wiktor Juschtschenko abgelöst hat, hat die Ukraine ihre Ambitionen der Nato beizutreten aufgegeben, und sich verpflichtet auf Dauer keiner militärischen Allianz jemals beizutreten. Dies ist mir wichtiger als sich stark zu machen für eine Frau die sich durch Betrug und Begünstigung sich an die Macht gehievt hat, die der Westen als Sinnbild für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verklärt hat.

Nun komme ich zurück zu meiner Angelegenheit mit Herrn Gauck und die so-genannte „Gauck-Behörde“. Ich werde beschreiben wie der „Rechtsstaat BRD“ der Russland so gerne als „Lupen- reine Diktatur“ beschimpft, meine Interessen als Bürger der Bundesrepublik untergraben hat, und übrigens auch die Interessen der meisten Bürger der BRD und auch die der Europäischen Union.

Hier meine Geschichte:

Mir wurde verboten, unter einem Domainname wie Gauck.de, Gauck.org, Gauck.net, Gauck.com, oder irgendeiner Domaine mit „Gauck“, oder Joachim Gauck darin Herrn Gauck oder die „Gauck-Behörde“ zu kritisieren. Ich musste mich von diesen Domainnamen, die ich mir registrierten lies trennen, weil angeblich Bestände hier, nach Auffassung des Landgerichts Berlin, eine „VERWECHSLUNGSGEFAHR“. Man könne glauben, dass die Informationen, die ich auf meine Seite unter „www.Gauck.de“ gestellt habe, von Herrn Gauck selber, oder von der „Gauck-Behörde“ stamme. In einem Heft von Gaucks Rechtsanwalt, Dr. Johannes Weberling, (oder vom Landgericht Berlin) ist eine Fotokopie meiner kritische Seite, WIE SIE DAMALS AUSSAH. Daher habe ich das ganze Heft auf meine Webseite unter: http://mona-lisa.org/Beschwerdebrief/Weberling-Heft-19-06-00.htm gestellt.

Jedes zehnjähriges Kind müsste erkennen können, dass es sich hier ausschließlich um kritische (nicht von Herrn Gauck oder der „Gauck-Behörde“ stammende) Beiträge handelte. Darüber hinaus wurde in der Entscheidung des Landgerichts Berlin behauptet, dass die Verwendung der damaligen Eingangsgrafik der BStU auf meiner damaligen Seite (also auf Gauck.de) die „Verwechslungsgefahr“ noch erhöhe. Nur, der einzige Grund, warum ich die Grafik überhaupt auf meine Seite gestellt habe, war, sie zu kritisieren. Ich kommentierte, dass diese Grafik so konzipiert war, dass sie darauf zielte, die DDR mit einem Konzentrationslager zu vergleichen.

 
 
So sah die Grafik damals aus


Auch hier müsste jedes Kind sehen können, dass es ausschließlich um eine harte Kritik an der „Gauck-Behörde“ ging, und keineswegs um Informationen, die womöglich von der „Gauck-Behörde“, oder von Herrn Gauck selber stammen. Auch (wie schon erwähnt) wurde behauptet von Herrn Gauck (siehe Joachim Gaucks Brief an mir unten) das die Informationen die ich auf meine Seite gestellt habe, nur die „Herabsetzung“ seiner Person und die von ihn geleitete „Behörde“ diene.


Wie man aus den Dokumenten entnehmen kann, habe ich sowohl beim Landgericht Berlin wie auch beim Kammergericht alle Prozesse zu dieser Frage verloren. Da mein Prozesskostenhilfegesuch abgelehnt wurde, konnte ich auch nicht in die Revision gehen. Es war aber immer meine Absicht, die Sache irgendwann wieder aufzurollen. Entweder, indem ich auf europäischer Ebene klage, oder einfach indem ich mit meinem Anliegen an die Öffentlichkeit gehe. Daher (gerade jetzt, da Gauck Bundespräsident wurde) habe ich vor, in einem „Beschwerdebrief“, den ich an jeden Abgeordneten des Bundestages schicken werde, die Öffentlichkeit so zu informieren, so dass der Fall wohl wieder aufgerollt werden muss. Ich gehe davon aus, dass gravierende Rechtsfehler in den Urteilen des Landgerichts Berlin und die des Kammergerichts nachgewiesen werden können.
Ich muss leider eingestehen, dass ich seit den verlorenen Prozessen vor 12 Jahren keine weitere Rechtsberatung eingeholt habe. Zumal das Kammergericht das Prozesskostenhilfegesuch zur Durchführung einer Berufung zurückgewiesen hat. Hier die Zurückweisung des Kammergerichts für den Prozesskostenhilfegesuch, die ich auf meine www.mona-lisa.org Webseite gestellt habe: (http://mona-lisa.org/Beschwerdebrief/Kammergericht.htm)

Die wichtigsten Dokumente, rund um meinem Fall habe ich (siehe unten) ins Internet gestellt. An dem „Beschwerdebrief“ arbeite ich noch.

Nun komme ich zu dem Punkt, den ich als Laie, sehr, aber sehr fragwürdig, bzw. als anfechtbar betrachte, aus der Entscheidung des Landgerichts Berlin. Nämlich, dass das Landgericht nicht zwischen eine Domainname, wie www.Joachim-Gauck.de oder einfach www.Gauck.de unterschieden hat. Als ich meine Kritik an die Gauck-Behörde unter der Domaine www.Gauck.de verbreitete, bekam ich irgendwann dann auch ein Schreiben von Herrn Gaucks Vertreter Dr. Busse (und den selben Brief dann auch noch von Herrn Gauck) mit der Aufforderung, mich von der Domaine www.Gauck.de zu trennen. (Siehe http://mona-lisa.org/Beschwerdebrief/Busse-Brief.htm und http://mona-lisa.org/Beschwerdebrief/Joachim-Gauck-Brief.htm). Ich schrieb dann auf meine Webseite (also auf www.gauck.de) dass ich mich nicht von Ihnen einschüchtern lassen werde, und habe, mir dann anschließend, auch die Domainen www.gauck.org, www.gauck.net, und www.gauck.com zusätzlich registrieren lassen, und sie auf die selbe kritische Webseite gerichtet. Daraufhin bekam ich die Aufforderung, mich nicht nur von www.gauck.de zu trennen, sondern auch von den Domainen www.gauck.org, www.gauck.net, und www.gauck.com. (Siehe http://mona-lisa.org/Beschwerdebrief/Unterlassungs-und-Verpf.htm.) Da ich diese Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht unterschrieb, kam es dann zu den gerichtlichen Prozessen die ich dann alle verloren habe.

Was aber den Kern dieser Sache ausmacht, ist, dass ich, um eine Art „Verhandlungspfand“ in der Hand zu haben, auch den Domainname www.Joachim-Gauck.de mir habe registrieren lassen, um letztlich Herrn Gauck mitteilen zu können: „Überlassen sie mir das Recht, einen Namen wie Gauck.org zu benutzen und Sie können die Domaine www.Joachim-Gauck.de haben. “ Dies war bestimmt nicht klug, und so hat das Gericht zu Recht (auch aus meiner Sicht) es mir unterbunden eine Domaine mit Herrn Gaucks Vor-und-Nachname zu benutzen. Dies hat auch juristische Präzedenz. So hat, zum Beispiel, die Schauspielerin Julia Roberts erfolgreich gegen jemanden geklagt, der sich ihren Vor-und-Nachnamen registrieren lies, also www.julia-roberts.com. Mein Argument wäre, dass ich dem Herrn Gauck seinen Vor-und-Nachnamen als Domainnamen allemals gönne, nicht aber, mir das Recht nehmen lasse, jeder Kritik gegen Ihn und die Gauck-Behörde kritisieren zu können, mit einem Domainnamen der NUR seinen Nachnamen beinhaltet. (Übrigens haben seiner Zeit Kritiker die Politik des Präsidenten Bill Clinton durch den Kakao gezogen unter der Domainname www.Clinton.org, ähnlich hatte man es mit www.GWBush.com getan. Warum soll das in Deutschland anderes sein?)

Hier die Konsequenz:

Gesetzt den Fall, dass einer hier in der BRD die Politik von Jean-Marie Le Pen oder seine, Tochter Marine Le Pen kritisiert, indem, er oder sie, die Domaine www.Le-Pen.de oder www.Le-Pen.net, oder www.Le-Pen.org oder mit .com oder mit .ca (für Canada z.B.) registrieren ließe, dürften Jean-Marie Le Pen oder seine Tochter Marine Le Pen klagen können um dies zu unterbinden? Für jede mögliche Kombination von www.Le-Pen.xxx? Es gibt ja Hunderte von solchen Möglichkeiten! Oder sollte jedem Deutschen das Recht genommen werden, die Politik von, sagen wir, Geert Wilders zu kritisieren, indem es ihm verboten wird, Geert Wilders zu kritisieren mit einem Domainnamen wie Wilders.de, Wilders.com, Wilders.org, oder mit Wilders.net oder z.B www.Wilders.za.com (Domainname für Südafrika)? Nur weil es dem Gauck nicht passte, dass ein gewisser Alant Jost es gewagt hatte, die „Gauck-Behörde“ zu kritisieren, indem er auf eine Webseite unter Gauck.org Zitate wie die von dem letzten DDR-Innenminister Dr. Peter-Michael Diestel gestellt hatte, wie: „Pastor Gauck (Stasi-Deckname: Larve) sollte sich nach seiner Verantwortung dafür fragen, dass nach Berichten seiner Behörde mehr Menschen den Freitod wählten, als jemals an der deutsch-deutschen Grenze an Opfern zu beklagen waren.“?

Ich hebe diesen Punkt besonders hervor, weil das Gericht in seinen Urteilen, überhaupt nicht zwischen der Benutzung eines Domainnamens mit einfach „Gauck“ (also nur seinem Nachname) und einem mit „Joachim-Gauck“ (also Vor-und-Nachnamen) differenziert hat. SCHAUE DIE URTEILE GENAU AN, da wird der gleiche Text (bzw. Argumentationen hinzugezogen), um die Benutzung gegen einen Domainnamen mit nur „Gauck“ drin untersagt, wie mit einem mit „Joachim-Gauck“ drin. Als ob da kein Wesensunterschied zu erkennen wäre!

Hier die zwei verschiedenen (doch fast identischen) Urteile auf meiner Mona-Lisa.org Webseite:

In diesem Urteil (Geschäftsnummer: 27.O.403/00) geht es um die Domainnamen www.gauck.org, www.gauck.net, und www.gauck.com. Siehe:
http://mona-lisa.org/Beschwerdebrief/Landgericht-Berlin-27-O-403-00.htm

In diesem Urteil (Geschäftsnummer: 27.O.452/00) nur um die Domaine www.Joachim-Gauck.de, (der Wortlauf ist fast 100% der selbe!) Siehe:
http://mona-lisa.org/Beschwerdebrief/Landgericht-Berlin-27-O-452-00.htm

Hier können sie genau sehen wie meine „gauck.xxx“ userpage Website auf der Server der Freien Universität damals aussah, als ich dort noch Student war. Die Seite ist vom 21. Juli 2000: http://mona-lisa.org/Beschwerdebrief/FUWebseite.htm. Unten Links auf der damaligen Webseite steht zwar http://userpage.fu-berlin.de/~jost/gauck/ was auch richtig war. Ich habe eine oder mehrere der Domainnamen wie Gauck.de, oder Gauck.net, oder Gauck.org oder Gauck.com auf dieser Seite weitergeleitet. Also, oben im URL würde man eine von diesen Gauck Domainen eintippen um auf dieser FU Seite zu kommen.

Zusätzlich hatte ich auch auf den U.S. Server bei Geocities fast die selbe Webseite aufgebaut, also unter: http://www.geocities.com/CapitolHill/Lobby/9362/gauck/ würde man eine, nicht die Selbe, (weil man nur auf einer Webseite weiterleiten kann) von diesen gauck.xxx eintippen um auf diese Gauck bzw. Gauck-Behörde kritische Seite zu kommen.

Der Inhalt der Webseite (wie sie damals aussah) wurde mir glücklicherweise von Herrn Gaucks Rechtsanwalt Dr. Johannes Weberling (oder vom Landgericht) als teil eines Hefts zugeschickt. Ich habe das ganze Heft eingescannt als Beweisstück um zu belegen wie die Seite damals aufgebaut war. Siehe: http://mona-lisa.org/Beschwerdebrief/Weberling-Heft-19-06-00.htm

Ich bitte jeden der diese E-mail bekommt selbst zu beurteilen, ob man seriöser Weise glauben könnte, das die Informationen die ich auf dieser Seite gestellt habe, möglicherweise von Herrn Gauck, oder die Gauck-Behörde hätte kommen könnten. Oder ob man vielmehr sofort hätte sehen können, dass das Informationen von einer Person sind (ich weise mich ja aus als Inhaber dieser Seiten) die, die Gauck-Behörde bzw. die Arbeit von Herrn Gauck in dieser Behörde in einer legitimen Weise kritisiert hat.

Wie ich schon erwähnte, werde ich diese Informationen als Beschwerdebrief (den ich noch ausbauen werde) jedem Abgeordneten des Bundestages zukommen lassen, mit der Aufforderung meinen Fall wieder aufzurollen. Und, natürlich, das sämtliche (auch schon angefallenen) Prozesskosten vom Staat übernommen werden.

Ich wollte erst meinem Beschwerdebrief fertig stellen, bevor ich mich massiv an die Öffentlichkeit wende, gerade, weil ich die Beweise erst dafür sammeln wollte, das die Aussage stimmt dass: „ … nach Berichten [der Gauck-Behörde] ... mehr Menschen den Freitod wählten, als jemals an der deutsch-deutschen Grenze an Opfern zu beklagen waren.“ Aber die Art und Weise, wie die deutschen Medien über Russland herfallen, mit ihren pausenlosen arroganten Äußerungen von der “lupenreinen Diktatur Russlands“ bewegten mich doch, unmittelbar, nicht nur hier in Deutschland, aber mich auch an das Ausland zu wenden, mit einem Beispiel für die heuchlerische Haltung dieser „lupenreinen Rechtsstaat BRD“.

Hier aber noch eine kleine Kostprobe meines noch nicht ganz fertiggestellten Beschwerdebriefs an die Mitglieder des Deutschen Bundestages:

… Es ist nicht nur die Schuld von Herr Gauck, und die der Gauck-Behörde die ich anklage, aber auch die der Mitglieder des Deutschen Bundestags, und der ganzen Gesellschaft, die kaum einen Unterschied zwischen etwaiger Zusammenarbeit mit der Stasi - Staatssicherheit der DDR – und die der Gestapo - Geheime Staatspolizei im NS Staat - das im Nürnberger Prozesse zu einer verbrecherischen Organisation erklärt wurde, machen will. Mit so einem Stigma leben zu müssen - Stasi Mitarbeit gleich Gestapo Mitarbeit - haben viele „nach Recherchen der Gauck-Behörde“ den Selbstmord gewählt.

Ich habe es mal, für meine eigenen Zwecke, so formuliert: Die DDR hat nie zahllose Juden gezwungen das Gas Zyklon B einzuatmen, nur weil sie als Juden auf dieser Welt geboren worden waren. Und die DDR hat nie einen Weltkrieg losgetreten, das über 27 Millionen tote - in der UdSSR allein - verursacht hatte. Ungeachtet aller Missstände die es in der DDR gab, meiner Meinung nach, konnte ein anständiger Mensch diesem Staat dienen, ja auch der Stasi, aber ein anständiger Mensch hätte nicht der
Gestapo dienen können! …

Daher bin ich davon überzeugt, das Herr Gauck, mit seiner Gauck-Behörde, sowie die Gesellschaft allgemein, mit ihren einseitigen Abrechnungen gegen die DDR, ohne gleichzeitig die Verbrechen die die BRD gegen Kommunisten verursacht haben, oder mitverursacht haben, auch zu untersuchen bzw. zu verurteilen – sprich die BRD hat massiv an dem Vietnamkrieg verdient, um nur ein Beispiel zu nennen, an dem Tod von Menschen wie Gerd Riege beteiligt sind. Diesen wurden ihre Würde genommen, indem ihre Tätigkeit für den sozialistischen Staat als nichts weiteres als ein Bedienen einer Art NS-Staat gleichgestellt wurde.

Ich erinnere mich an die Worte von Gerd Riege, der 1992 sich in seinem Garten erhängt hatte, nachdem Vorwürfe bekannt wurden, dass er von 1954 bis 1960 mit dem Ministerium für Staatssicherheit der DDR zusammengearbeitet habe. Im Abschiedsbrief an seine Frau schrieb er, er habe Angst vor dem Hass, der ihm im Bundestag entgegenschlage „aus Mündern und Augen und Haltung von Leuten". Nicht ich Alant Jost habe die Würde von Herrn Gauck und die Gauck-Behörde „herabgesetzt“ aber umgekehrt, Herr Gauck, die Gauck-Behörde, die BRD Justiz, ja die Gesellschaft allgemein, z.B der deutsche Bundestag, die mit der DDR abrechneten, aber keinen Verbrechen im Namen des Antikommunismus nachgingen. ...

 

 
Gerhard Riege

(Geboren am 23. Mai 1930 in Gräfenroda; † 15. Februar 1992 in Geunitz, Gemeinde Reinstädt) war ein deutscher Rechtswissenschaftler und Politiker (PDS).

Ausbildung und wissenschaftliche Tätigkeit:

Nach Volksschule und Aufbauschule in Neudietendorf erwarb Riege 1949 sein Abitur in Jena und studierte dort Rechtswissenschaft. Nach dem Staatsexamen 1953 wurde er Assistent an der juristischen Fakultät. Der Promotion im Jahr 1957 folgte sieben Jahre später die Habilitation. 1964 wurde er Dozent, im Folgejahr Professor für öffentliches Recht an der Universität Jena.

 


 
Hier die Dokumente, die ich schon ins Internet gestellt habe:

 
(Dieser Informationen sind auf http://mona-lisa.org/Beschwerdebrief/ im Internet abrufbar)
 
 
Beschwerdebrief von Alant Jost an alle Mitglieder des Deutschen Bundestag
Beschwerdebrief
(in Bearbeitung)
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Hier die wichigsten Dokumente:
Joachim Gauck Brief an Alant Jost
Dr. Busse Brief an Alant Jost
Einst userpage Website am FU-server meine Webseite vom 21.07.00
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Weberling-Heft an Alant Jost vom 9. Juni 2000
mit meiner
Webseite vom 08.06.00
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Weberling-Heft an Alant Jost vom 20. Juni 2000
mit meiner
Webseite vom 19.06.00
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Entscheidung des Landgerichts Berlin für Joachim Gauck und gegen Alant Jost
Geschäftsnummer: 27.O.403/00
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Entscheidung des Landgerichts Berlin für Joachim Gauck und gegen Alant Jost
Geschäftsnummer: 27.O.452/00
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Entscheidung des Landgerichts Berlin für Joachim Gauck und gegen Alant Jost
Geschäftsnummer: 27.O.381/00
Download als PDF Datei
Kammergericht Beschluß vom 22 Dez. 2000 - Beschwerde zurückgewiesen
Geschäftsnummer: 5 W 9779/00
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Kammergericht Beschluß für Prozesskostenhilfegesuch zur Durchführung der Berufung zurückgewiesen
Geschäftsnummer: 5 U 10445/00
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Eingangsgrafik 1989
Hier die
Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
die ich mich zu Unterschreiben weigerte

 

 
 
Mit freundlichen Grüßen,

Alant Jost

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Siehe auch meine http://www.Siegerjustiz.de Webseite

und gerade hier auch: http://Siegerjustiz.de/gauck/