Email das ich am
17. August 2012 in aller Welt verschickt habe.
Liebe
Leute,
angesichts der Art und
Weise wie die deutschen Medien Russland in den Dreck ziehen, mit der
Feststellung dass Putins Russland jetzt erst recht „eine lupenreine
Diktatur“ sei, nach dem Urteil gegen die Pussy Riots für 2 Jahre (ca. ein
halbes Jahr werden schon angerechnet, also noch ca. 1 ½), habe ich mich
entschieden das Unrecht gegen mich, durch das Landgericht Berlin bzw. das
Kammergericht in Berlin, letztendlich das Urteil das der „Rechtsstaat“ BRD
gegen mich gefällt hat, zu veröffentlichen, um in aller Welt, dies zu
beklagen. Ich bin ein Deutsch-Kanadier, der jetzt seit über 20 Jahren in
Berlin wohnt. Mir wurde von Joachim Gauck vorgeworfen, dass ich seine Würde
bzw. die Würde der „Gauck-Behörde“ herabgesetzt habe, in dem ich den
Domainnamen Gauck.de für mich registrieren ließ, und kritische Beiträge zu
dieser Behörde und dessen damaligen Leiter Herrn Gauck damals rein gestellt
habe.
Bitte verstehen sie mich nicht falsch, ich wäre für eine milderer Strafe
gegen die drei Frauen gewesen, also für 6 Monate oder höchstens 9 Monate, so
dass sie noch höchstens 6 Monate dafür büßen müssten. Man kann die
kulturellen Gefühle der Menschen nicht einfach so außer acht lassen. Genau
wie Putin zu recht kommentierte, hätten die drei Frauen in Israel oder in
den Muslimischen Gebieten etwas ähnliches vorgeführt, wären sie in erheblich
größere Schwierigkeiten geraten, als sie es jetzt in Moskau sind. Dessen
ungeachtet, bin ich der Meinung, dass wenn die Deutschen sich über etwas
rund um Russland beschweren sollten dann, in erster Linie, um die
NATO-Osterweiterung und die Pläne der Nato das „Raketenabwehrsystem“
unmittelbar vor der Nase Russlands auszubauen, angeblich um sich vor dem
Iran zu schützen, tatsächlich aber, um Russland einzuschüchtern bzw.
Russland bedrohen zu können.
Hier ein paar Artikel, die die existentielle Bedrohung Russlands durch die
Nato Strategien hervorbringt:
Rick Rozoff: U.S.-NATO Missile System: Russia’s Nuclear Forces In Danger?
Nicht nur aus meiner Sicht ist Putin zur Zeit der Mann in Russland, der wie
kein anderer, in der Lage ist diesen aggressiven Strategien der NATO (des
Westens) etwas entgegen zu stellen. Dies ist mir viel wichtiger als ein
Protest von drei Frauen, die meinen, ohne Putin würde Russland besser
dastehen, oder ein Prozess gegen einen Ölmagnaten der Russlands Ölinteressen
an ausländische Konzerne (weil es profitabler wäre) verkaufen wollte.
Ähnlich geht es mir übrigens, mit der deutschen Hysterie um Julija
Tymoschenko. Seit Wiktor Janukowytsch, den pro-westlichen Wiktor
Juschtschenko abgelöst hat, hat die Ukraine ihre Ambitionen der Nato
beizutreten aufgegeben, und sich verpflichtet auf Dauer keiner militärischen
Allianz jemals beizutreten. Dies ist mir wichtiger als sich stark zu machen
für eine Frau die sich durch Betrug und Begünstigung sich an die Macht
gehievt hat, die der Westen als Sinnbild für Demokratie und
Rechtsstaatlichkeit verklärt hat.
Nun komme ich zurück zu meiner Angelegenheit mit Herrn Gauck und die
so-genannte „Gauck-Behörde“. Ich werde beschreiben wie der „Rechtsstaat BRD“
der Russland so gerne als „Lupen- reine Diktatur“ beschimpft, meine
Interessen als Bürger der Bundesrepublik untergraben hat, und übrigens auch
die Interessen der meisten Bürger der BRD und auch die der Europäischen
Union.
Hier meine Geschichte:
Mir wurde verboten, unter einem Domainname wie Gauck.de, Gauck.org,
Gauck.net, Gauck.com, oder irgendeiner Domaine mit „Gauck“, oder Joachim
Gauck darin Herrn Gauck oder die „Gauck-Behörde“ zu kritisieren. Ich musste
mich von diesen Domainnamen, die ich mir registrierten lies trennen, weil
angeblich Bestände hier, nach Auffassung des Landgerichts Berlin, eine
„VERWECHSLUNGSGEFAHR“. Man könne glauben, dass die Informationen, die ich
auf meine Seite unter „www.Gauck.de“ gestellt habe, von Herrn Gauck selber,
oder von der „Gauck-Behörde“ stamme. In einem Heft von Gaucks Rechtsanwalt,
Dr. Johannes Weberling, (oder vom Landgericht Berlin) ist eine Fotokopie
meiner kritische Seite, WIE SIE DAMALS AUSSAH. Daher habe ich das ganze Heft
auf meine Webseite unter:
http://mona-lisa.org/Beschwerdebrief/Weberling-Heft-19-06-00.htm
gestellt.
Jedes zehnjähriges Kind müsste erkennen können, dass es sich hier
ausschließlich um kritische (nicht von Herrn Gauck oder der „Gauck-Behörde“
stammende) Beiträge handelte. Darüber hinaus wurde in der Entscheidung des
Landgerichts Berlin behauptet, dass die Verwendung der damaligen
Eingangsgrafik der BStU auf meiner damaligen Seite (also auf Gauck.de) die
„Verwechslungsgefahr“ noch erhöhe. Nur, der einzige Grund, warum ich die
Grafik überhaupt auf meine Seite gestellt habe, war, sie zu kritisieren. Ich
kommentierte, dass diese Grafik so konzipiert war, dass sie darauf zielte,
die DDR mit einem Konzentrationslager zu vergleichen.
So sah die Grafik damals
aus
Auch hier müsste jedes Kind sehen können, dass es ausschließlich um eine
harte Kritik an der „Gauck-Behörde“ ging, und keineswegs um Informationen,
die womöglich von der „Gauck-Behörde“, oder von Herrn Gauck selber stammen.
Auch (wie schon erwähnt) wurde behauptet von Herrn Gauck (siehe Joachim
Gaucks Brief an mir unten) das die Informationen die ich auf meine Seite
gestellt habe, nur die „Herabsetzung“ seiner Person und die von ihn
geleitete „Behörde“ diene.
Wie man aus den Dokumenten entnehmen kann, habe ich sowohl beim Landgericht
Berlin wie auch beim Kammergericht alle Prozesse zu dieser Frage verloren.
Da mein Prozesskostenhilfegesuch abgelehnt wurde, konnte ich auch nicht in
die Revision gehen. Es war aber immer meine Absicht, die Sache irgendwann
wieder aufzurollen. Entweder, indem ich auf europäischer Ebene klage, oder
einfach indem ich mit meinem Anliegen an die Öffentlichkeit gehe. Daher
(gerade jetzt, da Gauck Bundespräsident wurde) habe ich vor, in einem
„Beschwerdebrief“, den ich an jeden Abgeordneten des Bundestages schicken
werde, die Öffentlichkeit so zu informieren, so dass der Fall wohl wieder
aufgerollt werden muss. Ich gehe davon aus, dass gravierende Rechtsfehler in
den Urteilen des Landgerichts Berlin und die des Kammergerichts nachgewiesen
werden können.
Ich muss leider eingestehen, dass ich seit den verlorenen Prozessen vor 12
Jahren keine weitere Rechtsberatung eingeholt habe. Zumal das
Kammergericht das Prozesskostenhilfegesuch zur Durchführung einer Berufung
zurückgewiesen hat. Hier die Zurückweisung des Kammergerichts für den
Prozesskostenhilfegesuch, die ich auf meine
www.mona-lisa.org
Webseite gestellt habe:
(http://mona-lisa.org/Beschwerdebrief/Kammergericht.htm)
Die wichtigsten Dokumente, rund um meinem Fall habe ich (siehe unten) ins
Internet gestellt. An dem „Beschwerdebrief“ arbeite
ich noch.
Nun komme ich zu dem Punkt, den ich als Laie, sehr, aber sehr fragwürdig,
bzw. als anfechtbar betrachte, aus der Entscheidung des Landgerichts Berlin.
Nämlich, dass das Landgericht nicht zwischen eine Domainname, wie
www.Joachim-Gauck.de oder einfach
www.Gauck.de
unterschieden hat. Als ich meine Kritik an die Gauck-Behörde unter der
Domaine
www.Gauck.de verbreitete, bekam ich irgendwann dann auch ein Schreiben
von Herrn Gaucks Vertreter Dr. Busse (und den selben Brief dann auch noch
von Herrn Gauck) mit der Aufforderung, mich von der Domaine
www.Gauck.de
zu trennen. (Siehe
http://mona-lisa.org/Beschwerdebrief/Busse-Brief.htm und
http://mona-lisa.org/Beschwerdebrief/Joachim-Gauck-Brief.htm). Ich
schrieb dann auf meine Webseite (also auf
www.gauck.de)
dass ich mich nicht von Ihnen einschüchtern lassen werde, und habe, mir dann
anschließend, auch die Domainen
www.gauck.org,
www.gauck.net,
und
www.gauck.com zusätzlich registrieren lassen, und sie auf die selbe
kritische Webseite gerichtet. Daraufhin bekam ich die Aufforderung, mich
nicht nur von
www.gauck.de zu trennen, sondern auch von den Domainen
www.gauck.org,
www.gauck.net,
und
www.gauck.com. (Siehe
http://mona-lisa.org/Beschwerdebrief/Unterlassungs-und-Verpf.htm.) Da
ich diese Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht unterschrieb, kam
es dann zu den gerichtlichen Prozessen die ich dann alle verloren habe.
Was aber den Kern dieser Sache ausmacht, ist, dass ich, um eine Art
„Verhandlungspfand“ in der Hand zu haben, auch den Domainname
www.Joachim-Gauck.de mir habe registrieren lassen, um letztlich Herrn
Gauck mitteilen zu können: „Überlassen sie mir das Recht, einen Namen wie
Gauck.org zu benutzen und Sie können die Domaine
www.Joachim-Gauck.de haben. “ Dies war bestimmt nicht klug, und so hat
das Gericht zu Recht (auch aus meiner Sicht) es mir unterbunden eine Domaine
mit Herrn Gaucks Vor-und-Nachname zu benutzen. Dies hat auch
juristische Präzedenz. So hat, zum Beispiel, die Schauspielerin Julia
Roberts erfolgreich gegen jemanden geklagt, der sich ihren Vor-und-Nachnamen
registrieren lies, also
www.julia-roberts.com. Mein Argument wäre, dass ich dem Herrn Gauck
seinen Vor-und-Nachnamen als Domainnamen allemals gönne, nicht aber, mir das
Recht nehmen lasse, jeder Kritik gegen Ihn und die Gauck-Behörde kritisieren
zu können, mit einem Domainnamen der NUR seinen Nachnamen beinhaltet.
(Übrigens haben seiner Zeit Kritiker die Politik des Präsidenten Bill
Clinton durch den Kakao gezogen unter der Domainname
www.Clinton.org, ähnlich hatte man es mit
www.GWBush.com getan. Warum soll das in Deutschland anderes sein?)
Hier die Konsequenz:
Gesetzt den Fall, dass einer hier in der BRD die Politik von Jean-Marie Le
Pen oder seine, Tochter Marine Le Pen kritisiert, indem, er oder sie, die
Domaine
www.Le-Pen.de oder
www.Le-Pen.net, oder
www.Le-Pen.org oder mit .com oder mit .ca (für Canada z.B.) registrieren
ließe, dürften Jean-Marie Le Pen oder seine Tochter Marine Le Pen klagen
können um dies zu unterbinden? Für jede mögliche Kombination von
www.Le-Pen.xxx? Es gibt ja Hunderte von solchen Möglichkeiten! Oder sollte
jedem Deutschen das Recht genommen werden, die Politik von, sagen wir, Geert
Wilders zu kritisieren, indem es ihm verboten wird, Geert Wilders zu
kritisieren mit einem Domainnamen wie Wilders.de, Wilders.com, Wilders.org,
oder mit Wilders.net oder z.B
www.Wilders.za.com (Domainname für Südafrika)? Nur weil es dem Gauck
nicht passte, dass ein gewisser Alant Jost es gewagt hatte, die
„Gauck-Behörde“ zu kritisieren, indem er auf eine Webseite unter Gauck.org
Zitate wie die von dem letzten DDR-Innenminister Dr. Peter-Michael Diestel
gestellt hatte, wie: „Pastor Gauck (Stasi-Deckname: Larve) sollte sich nach
seiner Verantwortung dafür fragen, dass nach Berichten seiner Behörde mehr
Menschen den Freitod wählten, als jemals an der deutsch-deutschen Grenze an
Opfern zu beklagen waren.“?
Ich hebe diesen Punkt besonders hervor, weil das Gericht in seinen Urteilen,
überhaupt nicht zwischen der Benutzung eines Domainnamens mit einfach
„Gauck“ (also nur seinem Nachname) und einem mit „Joachim-Gauck“ (also
Vor-und-Nachnamen) differenziert hat. SCHAUE DIE URTEILE GENAU AN, da wird
der gleiche Text (bzw. Argumentationen hinzugezogen), um die Benutzung gegen
einen Domainnamen mit nur „Gauck“ drin untersagt, wie mit einem mit
„Joachim-Gauck“ drin. Als ob da kein Wesensunterschied zu erkennen
wäre!
Hier die zwei verschiedenen (doch fast identischen) Urteile auf meiner
Mona-Lisa.org Webseite:
In diesem Urteil (Geschäftsnummer: 27.O.452/00) nur um die Domaine
www.Joachim-Gauck.de, (der Wortlauf ist fast 100% der selbe!) Siehe:
Hier können sie genau sehen wie meine „gauck.xxx“ userpage Website auf der
Server der Freien Universität damals aussah, als ich dort noch Student war.
Die Seite ist vom 21. Juli 2000:
http://mona-lisa.org/Beschwerdebrief/FUWebseite.htm. Unten Links auf der
damaligen Webseite steht zwar http://userpage.fu-berlin.de/~jost/gauck/ was
auch richtig war. Ich habe eine oder mehrere der Domainnamen wie Gauck.de,
oder Gauck.net, oder Gauck.org oder Gauck.com auf dieser Seite
weitergeleitet. Also, oben im URL würde man eine von diesen Gauck Domainen
eintippen um auf dieser FU Seite zu kommen.
Zusätzlich hatte ich auch auf den U.S. Server bei Geocities fast die selbe
Webseite aufgebaut, also unter:
http://www.geocities.com/CapitolHill/Lobby/9362/gauck/ würde man eine, nicht
die Selbe, (weil man nur auf einer Webseite weiterleiten kann) von diesen
gauck.xxx eintippen um auf diese Gauck bzw. Gauck-Behörde kritische Seite zu
kommen.
Der Inhalt der Webseite (wie sie damals aussah) wurde mir glücklicherweise
von Herrn Gaucks Rechtsanwalt Dr. Johannes Weberling (oder vom Landgericht)
als teil eines Hefts zugeschickt. Ich habe das ganze Heft eingescannt als
Beweisstück um zu belegen wie die Seite damals aufgebaut war. Siehe:
http://mona-lisa.org/Beschwerdebrief/Weberling-Heft-19-06-00.htm
Ich bitte jeden der diese E-mail bekommt selbst zu beurteilen, ob man
seriöser Weise glauben könnte, das die Informationen die ich auf dieser
Seite gestellt habe, möglicherweise von Herrn Gauck, oder die Gauck-Behörde
hätte kommen könnten. Oder ob man vielmehr sofort hätte sehen können, dass
das Informationen von einer Person sind (ich weise mich ja aus als Inhaber
dieser Seiten) die, die Gauck-Behörde bzw. die Arbeit von Herrn Gauck in
dieser Behörde in einer legitimen Weise kritisiert hat.
Wie ich schon erwähnte, werde ich diese Informationen als Beschwerdebrief
(den ich noch ausbauen werde) jedem Abgeordneten des Bundestages zukommen
lassen, mit der Aufforderung meinen Fall wieder aufzurollen. Und, natürlich,
das sämtliche (auch schon angefallenen) Prozesskosten vom Staat übernommen
werden.
Ich wollte erst meinem Beschwerdebrief fertig stellen, bevor ich mich massiv
an die Öffentlichkeit wende, gerade, weil ich die Beweise erst dafür sammeln
wollte, das die Aussage stimmt dass: „ … nach Berichten [der Gauck-Behörde]
... mehr Menschen den Freitod wählten, als jemals an der deutsch-deutschen
Grenze an Opfern zu beklagen waren.“ Aber die Art und Weise, wie die
deutschen Medien über Russland herfallen, mit ihren pausenlosen arroganten
Äußerungen von der “lupenreinen Diktatur Russlands“ bewegten mich doch,
unmittelbar, nicht nur hier in Deutschland, aber mich auch an das Ausland zu
wenden, mit einem Beispiel für die heuchlerische Haltung dieser „lupenreinen
Rechtsstaat BRD“.
Hier aber noch eine kleine Kostprobe meines noch nicht ganz fertiggestellten
Beschwerdebriefs an die Mitglieder des Deutschen Bundestages:
…
Es ist nicht nur die Schuld von Herr Gauck, und die der Gauck-Behörde die
ich anklage, aber auch die der Mitglieder des Deutschen Bundestags, und der
ganzen Gesellschaft, die kaum einen Unterschied zwischen etwaiger
Zusammenarbeit mit der Stasi - Staatssicherheit der DDR – und die der
Gestapo - Geheime Staatspolizei im NS Staat - das im Nürnberger Prozesse zu
einer verbrecherischen Organisation erklärt wurde, machen will. Mit
so einem Stigma leben zu müssen - Stasi Mitarbeit gleich Gestapo Mitarbeit -
haben viele „nach Recherchen der Gauck-Behörde“ den Selbstmord gewählt.
Ich habe es mal, für meine eigenen Zwecke, so formuliert: Die DDR hat nie
zahllose Juden gezwungen das Gas Zyklon B einzuatmen, nur weil sie als Juden
auf dieser Welt geboren worden waren. Und die DDR hat nie einen Weltkrieg
losgetreten, das über 27 Millionen tote - in der UdSSR allein - verursacht
hatte. Ungeachtet aller Missstände die es in der DDR gab, meiner Meinung
nach, konnte ein anständiger Mensch diesem Staat dienen, ja auch der Stasi,
aber ein anständiger Mensch hätte nicht der
Gestapo
dienen können! …
Daher bin ich davon überzeugt, das Herr Gauck, mit seiner Gauck-Behörde,
sowie die Gesellschaft allgemein, mit ihren einseitigen Abrechnungen gegen
die DDR, ohne gleichzeitig die Verbrechen die die BRD gegen Kommunisten
verursacht haben, oder mitverursacht haben, auch zu untersuchen bzw. zu
verurteilen – sprich die BRD hat massiv an dem Vietnamkrieg verdient, um nur
ein Beispiel zu nennen, an dem Tod von Menschen wie Gerd Riege beteiligt
sind. Diesen wurden ihre Würde genommen, indem ihre Tätigkeit für den
sozialistischen Staat als nichts weiteres als ein Bedienen einer Art
NS-Staat gleichgestellt wurde.
Ich erinnere mich an die Worte von Gerd Riege, der 1992 sich in seinem
Garten erhängt hatte, nachdem Vorwürfe bekannt wurden, dass er von 1954 bis
1960 mit dem Ministerium für Staatssicherheit der DDR zusammengearbeitet
habe. Im Abschiedsbrief an seine Frau schrieb er, er habe Angst vor dem
Hass, der ihm im Bundestag entgegenschlage „aus Mündern und Augen und
Haltung von Leuten". Nicht ich Alant Jost habe die Würde von Herrn Gauck und
die Gauck-Behörde „herabgesetzt“ aber umgekehrt, Herr Gauck, die
Gauck-Behörde, die BRD Justiz, ja die Gesellschaft allgemein, z.B der
deutsche Bundestag, die mit der DDR abrechneten, aber keinen Verbrechen im
Namen des Antikommunismus nachgingen. ...
Gerhard Riege
Ausbildung und wissenschaftliche Tätigkeit:
Nach Volksschule und Aufbauschule in
Neudietendorf erwarb Riege 1949 sein Abitur in Jena und studierte dort
Rechtswissenschaft. Nach dem
Staatsexamen 1953 wurde er Assistent an der juristischen Fakultät. Der
Promotion im Jahr 1957 folgte sieben Jahre später die Habilitation. 1964
wurde er Dozent, im Folgejahr Professor für
öffentliches Recht an der
Universität Jena.
Hier die Dokumente,
die ich schon ins Internet gestellt habe:
Beschwerdebrief von
Alant Jost an alle Mitglieder des Deutschen Bundestag
Beschwerdebrief
(in
Bearbeitung)
Download als PDF Datei
Hier
die wichigsten Dokumente:
Geschäftsnummer:
27.O.403/00
Geschäftsnummer:
27.O.452/00
Geschäftsnummer:
27.O.381/00
Geschäftsnummer: 5 W
9779/00
Geschäftsnummer: 5 U
10445/00
Mit freundlichen Grüßen,
Alant Jost
Hier als
PDF
Datei runterladen
Siehe auch meine
http://www.Siegerjustiz.de Webseite
und gerade hier auch:
http://Siegerjustiz.de/gauck/